SessionNet | 71. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 13.12.2012

Sitzung

071/FA/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen

Raum

Rathaus (Ratssaal) Am Markt 14
19055 Schwerin

Datum

13.12.2012

Zeit

17:30-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung von Sitzungsniederschriften
Ö 2.1	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 22.11.2012 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 2.2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 70. Sitzung vom 29.11.2012. (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Beratung von Anträgen
Ö 4.1	Kasseneinnahmereste der Landeshauptstadt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01282/2012	Antrag nachrichtlich: Anfragen und Nachfragen der Fraktion Unabhängige Bürger an die Oberbürgermeisterin Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 14.11.2012 Beschluss StV vom 28.01.2013
Ö 5	Beratung von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek Schwerin Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	01242/2012	Beschlussvorlage Anlage 1: Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek Schwerin Anlage 2: Variantenvergleich Anlage 3: Ersatzneubau Kostenschätzung Anlage 4: Vermerk über das Gespräch mit der Landesregierung Anlage 5: Antwortschreiben Landtag Stellungnahme der Verwaltung zu den Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 18.09.2012 Kostenvergleich Stadtbibliothek Schreiben des Ministeriums für Bildung vom 19.10.2012 zum Bibliotheksstandort Stellingstraße Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 26.10.2012 (für erledigt erklärt am 13.11.2012) Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 30.10.2012 (für erledigt erklärt am 07.11.2012) Anfrage der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu den Nutzerzahlen Anfrage der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion zu Städtebaufördermittel in der Paulsstadt mehrfraktioneller Änderungsantrag (eingestellt am 07.11.2012) Anlage zum mehrfraktionellen Änderungsantrag (eingestellt am 08.11.2012) mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 22.11.2012 (eingestellt am 22.11.2012) Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag (eingestellt am 29.11.2012) Prüfergebnis der Oberbürgermeisterin zu den Beschlusspunkten 2, 3, 4 (eingestellt am 13.02.2013) Schreiben der Fraktionen CDU FDP, SPD GRÜNE, UB vom 19 02 2013 zum Prüfergebnis (eingestellt am 20.02.2013) Beschluss StV vom 28.01.2013
Ö 5.2	Sanierung der Erich-Weinert-Schule mit Städtebauförderungsmitteln Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01260/2012	Beschlussvorlage San.Weinert.Finanzierung Sanierung.Weinert Beschluss StV vom 28.01.2013
Ö 5.3	Überplanmäßige Auszahlung für das Unterführungsbauwerk der Straßenbahn am Knotenpunkt B 321 / B 106 im Sachkonto 5410100.78523000 in der Maßnahme 5410112030 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01262/2012	Beschlussvorlage
Ö 5.4	Kooperation mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim zur Bildung eines BAFöG-Kompetenzzentrums Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01302/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 - öffentlich-rechtlicher Vertrag BAFöG Anlage 2 - Finanzvereinbarung BAFöG Beschluss StV vom 28.01.2013
Ö 6	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013 hier: Beratung zum TH 15 Beschluss: Wiedervorlage	01268/2012	Beschlussvorlage Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013 Entwurf Stellenplan 2013 Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013 Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012 Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013) Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013) mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013) mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013) Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013) Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013) Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013) ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013) Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 7	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 22.11.2012 (nicht öffentlicher Teil)
N 9	Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
N 9.1	Information über die Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.033.217,99 € am 30.10.2012
N 9.2	Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung zweier Investitionsdarlehen in Höhe von EUR 2.418.670,00 der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
N 10	Sonstiges

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: