SessionNet | 38. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 11.03.2013

Sitzung

038/StV/2013

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

11.03.2013

Zeit

17:00-22:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin	StV/038/MdOB	schriftliche Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur 38. StV am 11.03.2013 Ergänzung zu den Mitteilungen der Oberbürgermeisterin (Beschlüsse zur Grundschul- und Hortsituation) Beantwortung Anfrage der Stadtvertreterin Frau Susanne Herweg zu den schriftlichen Mitteilungen der Oberbürgermeisterin Anlage zur Beantwortung Anfrage der Stadtvertreterin Frau Susanne Herweg zu den schriftlichen Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4	Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung	STV/038/Anfragen	Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Ausgaben für Radwege in 2012) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Ausgaben für Radwege in 2012) Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Beschäftigung im Wachschutzgewerbe) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Beschäftigung im Wachschutzgewerbe) Anfrage SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion (Frühe Hilfen) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Frühe Hilfen) Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Zuwendungen der Stadt im Haushaltsjahr 2012) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Zuwendungen der Stadt im Haushaltjahr 2012) Anfrage Fratkion DIE LINKE (Fairtrade-Stadt - Beschaffung von Arbeits- und Dienstbekleidung) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Fairtrade Stadt - Beschaffung von Arbeits- und Dienstkleidung) Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (SC Breitensport e.V.) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (SC Breitesnport e.V.) Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (Konservatorium) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (Konservatorium) Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (Sponsoringvertrag zwischen WGS und dem FC Mecklenburg) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (Sponsoringvertrag zwischen WGS umd dem FC Mecklenburg)
Ö 5	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 37. Sitzung der Stadtvertretung vom 28.01.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	STV/038/Prot037	Protokoll 37. StV 28.01.2013 öffentlich
Ö 6	Personelle Veränderungen Beschluss: ungeändert beschlossen	STV/038/pV	personelle Veränderungen Behindertenbeirat personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE (Aufsichtsrat WGS) personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE (Ortsbeirat Großer Dreesch)
Ö 7	Aktuelle Stunde: Soziale Teilhabe auch für ALG II Empfänger in Schwerin gesichert?
Ö 8	Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2013
Ö 8.1	Haushaltsbegleitende Beschlüsse
Ö 8.1.1	Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01386/2013	Beschlussvorlage Formular Kulturförderabgabe Satzung Kulturförderabgabe Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 8.1.2	1. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze Beschluss: ungeändert beschlossen	01387/2013	Beschlussvorlage 1 Änderungssatzung Hebesatz Realsteuern Beispielrechnungen Hebesatz 630 v.H. Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 8.1.3	Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung Beschluss: geändert beschlossen	01384/2013	Beschlussvorlage Übersicht der zur Aufhebung vorgeschlagenen Beschlüsse der Stadtvertretung mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Aufhebung von Beschlüssen - eingestellt am 06.03.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 8.1.4	Vervollständigung der Beleuchtung und des Fußweges am Schulzenweg Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	01184/2012	Antrag Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 8.2	Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8.3	Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte Beschluss: geändert beschlossen
Ö 8.4	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: geändert beschlossen	01268/2012	Beschlussvorlage Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013 Entwurf Stellenplan 2013 Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013 Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012 Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013) Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013) mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013) mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013) Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013) Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013) Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013) ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013) Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 9	Schuldenstand öffentlich machen, digitale Schuldenanzeige einführen Beschluss: geändert beschlossen	01368/2013	Antrag Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 10	Mindestlohn bei Auftragsvergaben durch städtische Beteiligungsgesellschaften Beschluss: geändert beschlossen	01308/2012	Antrag Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzbarkeit vergabespezifischen Mindestlohn in den Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzbarkeit vergabespezifischen Mindestlohn in Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Änderungsmitteilung der SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion vom 24.01.2013 Stellungnahme der GBV zu den Auswirkungen auf kommunale Unternehmen (eingestellt am 28.01.2013) Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion vom 26.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 11	Sportgelände Lankow Beschluss: ungeändert beschlossen	01305/2012	Antrag Beschluss StV vom 28.01.2013
Ö 12	Sport Beschluss: geändert beschlossen	01327/2012	Antrag Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 13	Erhalt von Wertstoffsammelplätzen Beschluss: geändert beschlossen	01371/2013	Antrag (durch mehrfraktionellen Ersetzungsantrag vom 06.03.2013 erledigt) Anlage zu DS 1371-2013 (SVZ-Artikel) mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 06.03.2013 (eingestellt am 08.03.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 14	Standortvorschlag Stadtbibliothek Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01408/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 Prüfergebnisse zu den Beschlusspunkten 2, 3 und 4 Anlage 2 Zuschussvergleich Anlage 3 Stellungnahme zum Prüfauftrag vom 19.02.2013 Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 15	Entwicklungskonzept für das Schleswig-Holstein-Haus Beschluss: geändert beschlossen	01318/2012	Beschlussvorlage Entwicklungskonzept SSH Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 16	Kommunale Daseinsvorsorge und interkommunale Zusammenarbeit schützen - Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören in die öffentliche Hand Beschluss: geändert beschlossen	01423/2013	Antrag (durch mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.02.2013 erledigt) mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.02.2013 (eingestellt am 08.03.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 17	Appell des Deutschen Städtetages unterstützen - "Wasserversorgung in der Bundesrepublik nicht privatisieren" Beschluss: Antrag hat sich erledigt	01427/2013	Antrag (durch mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.02.2013 erledigt) mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.02.2013 Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 18	Berücksichtigung von ausreichender Seitenraumbreite Beschluss: Wiedervorlage	01425/2013	Antrag Anlage zu DS 01425/2013 Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 19	Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen Beschluss: Wiedervorlage	01422/2013	Antrag Änderungsantrag CDU-Fraktion Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 23.08.2013) Stellungnahme Behindertenbeirat zum Ersetzungsantrag (eingestellt am 23.08.2013) Beschluss StV vom 02.09.2013
Ö 20	Hauptsatzung Beschluss: Wiedervorlage	01420/2013	Antrag Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 21	Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe Beschluss: ungeändert beschlossen	01350/2012	Beschlussvorlage TOP-2 Anlage-1 6.Aenderungssatzung FO-121207 TOP-2 Anlage-2 Synopse FO-121207 Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 22	Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe Beschluss: ungeändert beschlossen	01351/2012	Beschlussvorlage 10 Anlagenverzeichnis 121129 20 Anlage-1 Aenderungssatzung FGS-121203 30 Anlage-2 Synopse FGS-121203 40 Anlage-3 Gebühren-alt-neu-121203 50 Anlagen-4 gesamt-121205 Präsentation zur Anpassung der Friedhofsgebühren 2013 (eingestellt am 18.01.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 23	Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01375/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenverzeichnis Textfassung Fortschreibung 2013-01-15 Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 24	Gründung eines Gemeinsamen Kommunalunternehmens mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim Beschluss: geändert beschlossen	01394/2013	Beschlussvorlage Änderungsmitteilung (eingestellt am 11.03.2013) Öffentlichrechtlicher Vertrag AöR Anlage 1 - öffentlich rechtlicher Vertrag in der Fassung vom 08.03.2013 (eingestellt am 11.03.2013) Satzung Kommunalunternehmen Anlage 2 - Satzung in der Fassung vom 08.03. 2013 (eingestellt am 11.03.2013) Synopse / Gegenüberstellung Vertragsentwurf alt/neu (eingestellt am 11.03.2013) Präsentation aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2013 (eingestellt am 14.02.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 25	Integriertes Klimaschutzkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01349/2012	Informationsvorlage 120814 Klima-Forum 121128 Kurzfassung KSK Schwerin final Klimapakt Information an den Hauptausschuss vom 12.02.2013 zu Maßnahmen nach der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 26	Deutschen und Schweriner Freiheitsbestrebungen sichtbaren Ausdruck geben Beschluss: Wiedervorlage	01424/2013	Antrag Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger Änderungsmitteilung SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion Stellungnahme der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschisten M-V e.V. Stellungnahme (Änderungsantrag) zum Antrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 27	Einrichtung Caravanplatz - Wiederholungsantrag Beschluss: Wiedervorlage	01403/2013	Antrag Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 28	Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	01324/2012	Beschlussvorlage SpplKonzept 2012 Gesamtplan-121025n SpplKonzept 2012 Kurzfassung-121025 Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Spielplatzkonzeption (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013) Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 29	Kooperationsvereinbarung mit den Landkreisen Ludwigslust-Parchim sowie Nordwestmecklenburg zur Durchführung der §§ 17 und 19 Aufgabenzuordnungsgesetz M-V Beschluss: Wiedervorlage	01320/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag gesamt (alte Fassung) Anlage 1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag gesamt (aktualisierte Fassung vom 08.01.2013) Anlage 2 Finanzvereinbarung gesamt (alte Fassung) Anlage 2 Finanzvereinbarung gesamt (aktualisierte Fassung vom 08.01.2013) Anlage 3 - Berechnung Auskömmlichkeit Mehrbelastungsausgleich Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 30	Statistisches Sonderheft "Finanzvergleich ostdeutscher Großstädte 2011" im Auftrag der AG-Ost des Verbandes deutscher Städtestatistiker Beschluss: Wiedervorlage	01341/2012	Informationsvorlage ergänzende Informationen zum Schuldenstand der Eigengesellschaften (eingestellt am 08.01.2013) Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 31	Handlungskonzept Controlling im Amt für Jugend, Schule und Sport; Umsetzung des Beschlusses der STV Drs-Nr. 01215/2012 Beschluss: Wiedervorlage	01344/2012	Beschlussvorlage Controlling Handlungskonzept 29-11-2012 Änderungsantrag des Mitgliedes aus dem JHA Frau Edda Rakette Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 32	IT-Strategie der Landeshauptstadt Schwerin - Schwerpunkt Stadtverwaltung Beschluss: Wiedervorlage	01362/2013	Beschlussvorlage IT-Strategie der Landeshauptstadt Schwerin - Schwerpunkt Stadtverwaltung Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 33	Wiederaufbau der Laufhalle am Lambrechtsgrund Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 34	Akteneinsichten Beschluss: Kenntnis genommen	StV/038/AE	Akteneinsicht CDU-FDP-Fraktion (Kulturforum SSH) Akteneinsicht CDU-FDP-Fraktion (Schankwirtschaft-Mecklenburgstraße 63)
Nicht öffentlicher Teil:
N 35	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 36	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 37	Wiederaufbau der Laufhalle am Lambrechtsgrund

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: