Sitzung
045/BSV/2013
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
07.02.2013
Zeit
17:30-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 03.01.2013 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Arbeitsgruppe City-Bau
 
Ö 4
Haushalt 2013
 
Ö 4.1
haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 4.1.1
Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung

Beschluss: Wiedervorlage

01384/2013
Ö 4.1.2
Produktbeschreibungen der wesentlichen Produkte der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01347/2012
Ö 4.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Wiedervorlage

01268/2012
Ö 5
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 5.1
Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01324/2012
Ö 5.2
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01349/2012
Ö 5.3
Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01350/2012
Ö 5.4
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

01351/2012
Ö 5.5
Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Carlshöhe" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01322/2012
Ö 5.6
Bebauungsplan Nr. 79.12 'Alte Brauerei an der Knaudtstraße'
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01346/2012
Ö 5.7
Bebauungsplan Nr.80.12 "Stern Buchholz - Blücher Umweltpark"
Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01357/2013
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 6.1
Verringerung von Leerstand durch Förderprojekt "Jugendliche im Stadtquartier"

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01372/2013
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 03.01.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 10
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 10.1.1
Anbau eines Wintergartens, Erweiterung der Terrasse und Errichtung eines Fahrradabstellraumes; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 35.05, "Neue Gartenstadt - Mettenheimer Str." in Bezug auf die Größe und die Position der
 
N 10.1.2
Errichtung eines Einfamilienhauses; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Wickendorf" - Dachfom -, Az.: 61-25-3048/12 (zu 3047/12); Hundorfer Weg 4; Vorschrift: § 31 BauGB
 
N 10.1.3
Errichtung von Stellplätzen; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen im B-Plan Mühlenscharrn - Überschreitung der Baugrenze -; Az.: 61-63-3144/12; Mühlenscharrn Nr. 9-15; Vorschrift: § 31 BauGB
 
N 10.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 10.2.1
Wassertankstelle; Az.: 61-15-0116/13; Schweriner Innensee, Zugang Raben-Steinfeld; Vorschrift: § 35 BauGB
 
N 10.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 10.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 11
Sonstiges