Sitzung
045/WLT/2013
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
21.02.2013
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlich)
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 20.12.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 17.01.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01349/2012
Ö 4.2
Entwicklungskonzept für das Schleswig-Holstein-Haus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01318/2012
Ö 4.3
Nachtrag: 18.02.2013
Gründung eines Gemeinsamen Kommunalunternehmens mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim

Beschluss: Wiedervorlage

01394/2013
Ö 5
Haushalt 2013
 
Ö 5.1
haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 5.1.1
Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01386/2013
Ö 5.1.2
1. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

01387/2013
Ö 5.1.3
Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01384/2013
Ö 5.1.4
Produktbeschreibungen der wesentlichen Produkte der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

01347/2012
Ö 5.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

01268/2012
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 6.1
Verringerung von Leerstand durch Förderprojekt "Jugendliche im Stadtquartier"

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01372/2013
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (nicht öffentlich)
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 20.12.2012 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 17.01.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 10
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 11
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 11.1
Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit auf fremden Grundstück
 
N 11.2
Bestellung eines Erbbaurechtes Bornhövedstr. 67
 
N 11.3
Grundstücksangelegenheit Kehrwieder, TF B
 
N 11.4
Grundstücksangelegenheit Wismarsche Str. 198
 
N 12
Sonstiges