Sitzung
106/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Am Markt 14, Demmlersaal
Datum
05.03.2013
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2013
 
Ö 2.1
Haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 2.1.1
Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01386/2013
Ö 2.1.2
1. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01387/2013
Ö 2.1.3
Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

01384/2013
Ö 2.1.4
Vervollständigung der Beleuchtung und des Fußweges am Schulzenweg
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01184/2012
Ö 2.1.5
Nachtrag: 01.03.2013
Produktbeschreibungen der wesentlichen Produkte der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01347/2012
Ö 2.2
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 2.3
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 2.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Wiedervorlage

01268/2012
Ö 3
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4
Sonstiges