Sitzung
048/UO/2013
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
16.05.2013
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung vom 11.04.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Leitbild Schwerin 2020 - Statusbericht zur Umsetzung der Leitprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

01406/2013
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 44.03 'Warnitz - Silberberg' - Zweite Änderung
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss über die zweite Planänderung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01430/2013
Ö 4.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 71.10 "Lewenberg - Nahversorgungsmarkt Wismarsche Straße"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01432/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Einrichtung Caravanplatz - Wiederholungsantrag

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

01403/2013
Ö 5.2
Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen

Beschluss: Wiedervorlage

01422/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.3
giftige, umweltschädliche und gefährliche Reichsmunition im Ziegelsee
 
N 5.4
Beseitigung der Kampfmittelbelastung im Ziegelinnensee
 

Öffentlicher Teil:

Ö 5.5
Unterstützung der Initiative "Essbare Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01460/2013
Ö 5.6
Aufhebung des Beschlusses "Neubau eines öffentlichen Schiffsanlegers (Schlossbucht/Franzosenweg) auf DS 00639/2010)"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01461/2013
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges