Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 78. Sitzung vom 18.04.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Deutschen und Schweriner Freiheitsbestrebungen sichtbaren Ausdruck geben

Beschluss: Kenntnis genommen

01424/2013
Ö 4.2
Sanierungsvorhaben Berliner Platz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01456/2013
Ö 4.3
Aufhebung des Beschlusses "Neubau eines öffentlichen Schiffsanlegers (Schlossbuch/Franzosenweg) auf DS 00639/2010)"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01461/2013
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01400/2013
Ö 5.2
Leitbild Schwerin 2020 - Statusbericht zur Umsetzung der Leitprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

01406/2013
Ö 5.3
Prüfauftrag - Einbindung externer Partner in das städtische Forderungsmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01468/2013
Ö 5.4
Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01473/2013
Ö 5.5
Senkung der Niederschlagswasserentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung zum 01.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

01482/2013
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 2012 auf der Basis der Teilhaushalte

Beschluss: Wiedervorlage

01452/2013
Ö 7
Beratung zur Umsetzung der in der STV beschlossenen Maßnahmen
 
Ö 7.1
Haushaltsbeschluss 2013 zum Speicher und Schleswig Holstein Haus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Sachstand der Verwaltung zur Vorbereitung und Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes, welches in der StV am 11.03.2013 beschlossen wurde.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Vergleich mit dem Diakoniewerk Neues Ufer gGmbH
 
N 10
Haushaltsbeschluss 2013 zum Speicher und Schleswig Holstein Haus
 
N 11
Sonstiges