Sitzung
113/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
07.05.2013
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 111. Sitzung vom 22.04.2013 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 112. Sitzung vom 23.04.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
-keine-
 
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Senkung der Niederschlagswasserentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung zum 01.07.2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 01482/2013
Ö 4.2
Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 01400/2013
Ö 4.3
Bebauungsplan 'Wohnpark am Werderkanal - Nord'
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 01446/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
-keine-
 
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 112. Sitzung vom 23.04.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Vergleich mit dem Diakoniewerk Neues Ufer gGmbH
 
N 10.2
Unentgeltliche Überlassung im Geltungsbereich des VEP XXI/93 Wohnpark "Am Krebsbach" , belegenen, als Verkehrsflächen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB ausgewiesenen Flächen
 
N 10.3
Stadterneuerung in Schwerin-Feldstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Wohngebäudes Goethestraße 17
 
N 11
Sonstiges