Sitzung
114/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
21.05.2013
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 113. Sitzung vom 07.05.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Senkung der Niederschlagswasserentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung zum 01.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01482/2013
Ö 3.2
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 2012 auf der Basis der Teilhaushalte

Beschluss: Wiedervorlage

01452/2013
Ö 3.3
Prüfauftrag - Einbindung externer Partner in das städtische Forderungsmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

01468/2013
Ö 3.4
Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01473/2013
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Verlängerung der bis zum 30.06.2013 befristeten Wahrnehmung der mit dem Aufgabenzuordnungsgesetz übertragenen Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz und § 69 SGB IX durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01479/2013
Ö 4.2
Besetzung von 5 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01499/2013
Ö 4.3
Richtlinie für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Stiftung und Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01492/2013
Ö 4.4
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01496/2013
Ö 4.5
Beginn des Modellversuchs Tempo 30 auf dem Obotritenring

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01444/2013
Ö 4.6
Durchfahrtskontrolle Fußgängerzone Marienplatz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01449/2013
Ö 4.7
Sichernde Instandsetzung des Denkmals Fokkerhalle Bornhövedstraße 95

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01483/2013
Ö 4.8
Satzung nach § 34 ABs.4, Nr.3 BauGB "Wohnpark Am Wald - Ehemalige Kieskuhle"
Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01489/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

01422/2013
Ö 5.2
Deutschen und Schweriner Freiheitsbestrebungen sichtbaren Ausdruck geben
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

01424/2013
Ö 5.3
Ausbau/Wiederherstellung des Fuß- und Radweges Gadebuscher Straße
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01442/2013
Ö 5.4
Unterstützung der Initiative "Essbare Stadt"
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01460/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.5
Beseitigung der Kampfmittelbelastung im Ziegelinnensee
 
N 5.6
giftige, umweltschädliche und gefährliche Reichsmunition im Ziegelsee
 

Öffentlicher Teil:

Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Abstimmung zum Verfahren über die Ausschreibung eines Trägerwechsels des Schleswig Holstein Hauses und des Speichers

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 113. Sitzung vom 07.05.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Vergleich mit dem Diakoniewerk Neues Ufer gGmbH
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Personelle Angelegenheiten
 
N 10.2
Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 10.3
Ausübung des Besonderen Vorkaufsrechtes über eine Teilfläche des Grundstücks Möwenburgstraße 13
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit Güstrower Straße 28a
 
N 10.5
Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für ein Grundstück an der Landesrabbiner-Holdheim-Straße
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Verfahrensvorschlag zur geänderten Hauptsatzung