Sitzung
043/StV/2013
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
02.09.2013
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
STV/043/MdOB
Ö 4
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
STV/043/Anfragen
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschriften der 40. Sitzung der Stadtvertretung vom 17.06.2013 und der 41. Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) vom 01.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/043/Prot40_41_42
Ö 6
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/043/pV
Ö 7
Aktuelle Stunde | Bettensteuer, KdU-Richtlinie und ZENSUS-Widerspruch: Wo liegen die Ursachen für die aktuellen Fehler und Versäumnisse in der Verwaltungsspitze?
 
Ö 8
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im Umfeld von Alten- und Behinderteneinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01515/2013
Ö 9
Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen

Beschluss: geändert beschlossen

01422/2013
Ö 10
Unterrichtung Ortsbeiräte

Beschluss: Wiedervorlage

01521/2013
Ö 11
Unterrichtung der Ortsbeiräte über geplante Beseitigung geschützter Hecken oder Bäume

Beschluss: ungeändert beschlossen

01606/2013
Ö 12
Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01524/2013
Ö 13
Demografiecheck Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01599/2013
Ö 14
Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01609/2013
Ö 15
Beginn des Modellversuchs Tempo 30 auf dem Obotritenring

Beschluss: geändert beschlossen

01444/2013
Ö 16
Leitbild Schwerin 2020 - Statusbericht zur Umsetzung der Leitprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

01406/2013
Ö 17
Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2013/2014,
Schulordnung des Konservatoriums Schwerin und
Ordnung der Abteilung "Studienvorbereitende Ausbildung" des Konservatoriums Schwerin.

Beschluss: ungeändert beschlossen

01527/2013
Ö 18
Trägerwechsel "Der Speicher"

Beschluss: ungeändert beschlossen

01562/2013
Ö 19
Lärmschutz bei Durchfahrten von Zügen durch die Schweriner Innenstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01607/2013
Ö 20
Unterrichtung der Selbstverwaltung über Petitionsverfahren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01602/2013
Ö 21
Schulwerkstatt "Fit for life" in Lankow langfristig sichern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01597/2013
Ö 22
(Teil-) Ausgliederung von Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01605/2013
Ö 23
Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Straßenbeleuchtung für das Jahr 2013 durch Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen an anbaufreien Straßen und in Wohngebieten

Beschluss: abgelehnt

01514/2013/1
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 10.91.01 'Warnitz - Margaretenhof' - Erste Änderung
- Satzungsbeschluss über die Planänderung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

01469/2013
Ö 25
Repräsentative Ausstellung der Uecker - Sammlung ermöglichen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01608/2013
Ö 26
Marienplatz – Ordnung und Sauberkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

01590/2013
Ö 27
Krankenversichertenkarte für alle Asylbewerber einführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01603/2013
Ö 28
Begrüßungsgeld für Studierende prüfen

Beschluss: geändert beschlossen

01598/2013
Ö 29
Sanierung Heinrich-Heine-Schule

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01601/2013
Ö 30
Alexandrinenstraße - Asphaltierung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01567/2013
Ö 31
Sichernde Instandsetzung des Denkmals Fokkerhalle Bornhövedstraße 95

Beschluss: ungeändert beschlossen

01483/2013
Ö 32
Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01600/2013
Ö 33
Sofort-Maßnahmen zur Neubewertung des Gefährdungspotentials der Deponie Schelfwerder

Beschluss: ungeändert beschlossen

01604/2013
Ö 34
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/043/AE

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 36
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin