Sitzung
051/BSV/2013
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum E070
Datum
08.08.2013
Zeit
17:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Öffentlichkeitsbeteiligung für die Vorbereitungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 06.06.2013 (öffentlicher Teil)
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Vorstellung des Bauvorhabens Am Strand in Zippendorf
 
Ö 4.2
Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio. € - Sparpaketes
 
Ö 4.3
Berichterstattung der Teilhaushaltsverantwortlichen / Produktverantwortlichen
 
Ö 4.4
Mitteilungen der Arbeitsgruppe City-Bau
 
Ö 5
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 5.1
Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Straßenbeleuchtung für das Jahr 2013 durch Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen an anbaufreien Straßen und in Wohngebieten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3

01514/2013/1
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 70.09 "Am Werder Ufer/ Bornhövedstraße"
- Offenlagebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01436/2013
Ö 5.3
Beginn des Modellversuchs Tempo 30 auf dem Obotritenring

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

01444/2013
Ö 5.4
Durchfahrtskontrolle Fußgängerzone Marienplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01449/2013
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 6.1
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im Umfeld von Alten- und Behinderteneinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

01515/2013
Ö 6.2
Mueß und Zippendorf als Wohn- und Erholungsgebiete weiterentwickeln

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01517/2013
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 06.06.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 10
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 10.1.1
Errichtung Carport außerhalb der bebaubaren Grundstücksfläche; Az.: 61-12-02266/12; Tulpenweg 16; Vorschrift: § 31 Abs. 2 BauGB
 
N 10.1.2
Neubau eines EFH, hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Höheneinordnung; Az.: 61-28-1463/13; Hinter der Schmiede; Fl.-St. 217/2; Vorschrift: § 31 BauGB
 
N 10.1.3
Neubau Wohn- und Geschäftshaus (Bauvoranfrage); Befreiungen vom B-Plan 'Hafen - Güstrower Straße'; 1. Geschlossene Bauweise, 2. Baugrenze, 3. Gestaltung nördliche Außenwand; Az.: 61-15-1426/13; Güstrower Str. (ehem. 30); Vorschrift: § 31 BauGB
 
N 10.1.4
Neubau eines EFH mit Garage; hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Mühlenscharrn" hinsichtlich der Überschreitung der Traufhöhe; Az.: 61-28-1201/13; Mühlenscharrn, Fl.St. 990/105; Vorschrift: § 31 BauGB
 
N 10.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 10.2.1
Errichtung von 12 Wohnmobilstellplätzen im westlichen Grundstücksbereich (248 m²) statt der 17 genehmigten PKW-Stellplätze im östlichen Grundstücksbereich (261 m²); An.: 61-14-564/13; Buchenweg 19; Vorschrift: § 35 BauGB
 
N 10.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 10.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 11
Sonstiges