Sitzung
081/FA/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
15.08.2013
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 80. Sitzung vom 13.06.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Anpassung Form und Inhalt von Beschlussvorlagen der Stadtvertretung

Beschluss: Wiedervorlage

01516/2013
Ö 4.2
Haushaltsplanung 2014

Beschluss: Wiedervorlage

01518/2013
Ö 4.3
Aufbau eines Defi-Netzes

Beschluss: Wiedervorlage

01520/2013
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2013/2014,
Schulordnung des Konservatoriums Schwerin und
Ordnung der Abteilung "Studienvorbereitende Ausbildung" des Konservatoriums Schwerin.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

01527/2013
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Straßenbeleuchtung für das Jahr 2013 durch Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen an anbaufreien Straßen und in Wohngebieten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01514/2013/1
Ö 5.3
Nachtrag: 14.08.2013
Trägerwechsel "Der Speicher"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

01562/2013
Ö 6
Sachstand der Verwaltung zur Vorbereitung und Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes, welches in der StV am 11.03.2013 beschlossen wurde.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen einschließlich Beratung zum Berichtswesen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 12.08.2013
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 30.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

01576/2013
Ö 7.2
Nachtrag: 12.08.2013
Stellungnahme zum Ressortentwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des FAG M-V ab 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

01569/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 80.Sitzung vom 13.06.2013 (nicht öffentlicher Teil)