Sitzung
122/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
27.08.2013
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 120. Sitzung vom 13.08.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Trägerwechsel "Der Speicher"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01562/2013
Ö 3.2
Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2013/2014,
Schulordnung des Konservatoriums Schwerin und
Ordnung der Abteilung "Studienvorbereitende Ausbildung" des Konservatoriums Schwerin.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01527/2013
Ö 3.3
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 30.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

01576/2013
Ö 3.4
Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Straßenbeleuchtung für das Jahr 2013 durch Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen an anbaufreien Straßen und in Wohngebieten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0

01514/2013/1
Ö 3.5
Beginn des Modellversuchs Tempo 30 auf dem Obotritenring

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01444/2013
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Nachtrag: 27.08.2013
Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01593/2013/1
Ö 4.2
Einführung eines automatisierten Besucherleitsystems, bestehend aus Aufruf- und Terminvergabesystem für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01588/2013
Ö 4.3
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Sicherung der Finanzierung der Straßenbaumaßnahme Schelfstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01555/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Unterrichtung Ortsbeiräte
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01521/2013
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes
 
Ö 7.2
Beantwortung der Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 13.08.2013
 
Ö 7.3
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Vorstellung des beratenden Beauftragten
 
N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 120. Sitzung vom 13.08.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit Zum Bahnhof 5-7
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit Fischerstraße 1
 
N 10.3
Ankauf einer ca. 55.229 m² großen Teilfläche verschiedener Flurstücke in der Gemarkung Krebsförden zur Herstellung von Erschließungsstraßen für die weitere innere Erschließung im Industriepark "Göhrener Tannen"
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit Taubenstraße 4
 
N 10.5
Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße 71
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Umschuldung eines Investitionsdarlehens der SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin in Höhe von 1.111.422,00 Euro
 
N 11.2
Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 11.3
Genehmigung zur Einstellung von drei Brandmeisteranwärterinnen oder Brandmeisteranwärter für die Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 11.4
Genehmigung für den Aufstieg einer Feuerwehrbeamtin oder eines Feuerwehrbeamten der Laufbahngruppe 1.2 in die Laufbahngruppe 2.1 für die Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 11.5
Vergabe eines Auftrages an einen Prüfingenieur zur Statikprüfung
 
N 11.6
Grundstücksangelegenheit Alexandrinenstraße
 
N 11.7
Grundstücksangelegenheit Gadebuscher Str. 254
 
N 12
Sonstiges