Sitzung
044/StV/2013
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
21.10.2013
Zeit
17:00-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
STV/044/BFS
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
STV/044/MdOB
Ö 5
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschriften der 42. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.08.2013 (Sondersitzung) und der 43. Sitzung der Stadtvertretung vom 02.09.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/044/Prot42_43
Ö 7
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/044/pV
Ö 8
Mueß und Zippendorf als Wohn- und Erholungsgebiete weiterentwickeln

Beschluss: geändert beschlossen

01517/2013
Ö 9
Anpassung Form und Inhalt von Beschlussvorlagen der Stadtvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01516/2013
Ö 10
Haushaltsplanung 2014

Beschluss: abgelehnt

01518/2013
Ö 11
Aufbau eines Defi-Netzes

Beschluss: geändert beschlossen

01520/2013
Ö 12
Unterrichtung Ortsbeiräte

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01521/2013
Ö 13
Unterrichtung der Selbstverwaltung über Petitionsverfahren

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01602/2013
Ö 14
Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01524/2013
Ö 15
Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01681/2013
Ö 16
Schleswig-Holstein-Haus als Kulturforum

Beschluss: ungeändert beschlossen

01630/2013
Ö 17
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum der Schuljahre 2013/14 bis 2017/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

01547/2013
Ö 18
Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01593/2013/1
Ö 19
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01560/2013
Ö 20
Anpassung der Stellplatzbeschränkungssatzung und der Ablösesatzung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01670/2013
Ö 21
Fristsetzung bei der 3. Fortschreibung des "Strategiepapiers zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerbünden 2014-2016"

Beschluss: ungeändert beschlossen

01671/2013
Ö 22
Landeszuweisungen für qualitative Weiterentwicklung nutzen - Schwerins Pflegelandschaft stärken

Beschluss: geändert beschlossen

01676/2013
Ö 23
Nutzungskonzept Brachfläche Krebsförden-West

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01684/2013
Ö 24
Veranstaltungen nachhaltig organisieren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01674/2013
Ö 25
Prüfung des Verkaufes der Kaufhalle Hegelstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

01672/2013
Ö 26
Projekt D.-Halle unterstützen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01677/2013
Ö 27
Öffentliche Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten

Beschluss: Kenntnis genommen

01669/2013
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 75.10 "An den Waisengärten" - Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und das Ergebnis des Umweltberichtes - -Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

01500/2013
Ö 29
14. Änderung zum Flächennutzungsplan "Blücher Umweltpark Stern-Buchholz - Solar" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01529/2013
Ö 30
11. Änderung zum Flächennutzungsplan "Gartenstadt-Haselholz" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01533/2013
Ö 31
Beschluss über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplanverfahren Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

01573/2013
Ö 32
Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Carlshöhe"
Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

01541/2013
Ö 33
Projekt "Stern der Vereine" unterstützen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01683/2013
Ö 34
Projekt Graffitistern unterstützen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01675/2013
Ö 35
Errichtung eines Bolzplatzes in der Weststadt prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01685/2013
Ö 36
Unterstützung der "Marketinginitiative Schwerin" durch die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01682/2013
Ö 37
Englische Beschilderungen im Stadtgebiet

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01680/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 38
Prüfung der Auskömmlichkeit bei städtischen Vergabeverfahren
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
Klageverfahren Werklohnforderung der Bilfinger Berger Ingenieurbau GmbH
hier: Beendigung des Verfahrens durch Vergleich und Zahlung einer Vergleichssumme in Höhe von 699.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

01633/2013
Ö 40
Weiche Patronatserklärung zugunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

01618/2013
Ö 41
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

01655/2013
Ö 42
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 43
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 44
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 45
Personelle Angelegenheiten bei der WGS Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH
 
N 46
Personelle Angelegenheiten
 
N 47
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N 48
Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 49
Tätigkeitsbericht 2012 / 2013 des Rechnungsprüfungsamtes