SessionNet | 45. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 18.11.2013

Sitzung

045/StV/2013

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

18.11.2013

Zeit

17:50-22:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bürgerfragestunde	STV/045/BFS	Bürgerfragestunde - Anfragen Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage F 1 Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage F 2 Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage F 3
Ö 3	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin	STV/045/MdOB	schriftliche Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur 45. StV am 18.11.2013
Ö 5	Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Prüfung des Verkaufes der Kaufhalle Hegelstraße Beschluss: Kenntnis genommen	01672/2013/PE	Informationsvorlage Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung	STV/045/Anfragen	Anfrage Fraktion DIE LINKE (Folgen der Vergabeentscheidungen im SPNV des Landes für den Nahverkehr Schwerin) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Folgen der Vergabeentscheidungen im SPNV des Landes für den Nahverkehr Schwerin) Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Beschäftigung von Familienangehörigen in der erweiterten Führung komm. Unternehmen) Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Geschäftsführerbestellung u. Anstellung des gegenwärtigen Geschäftsführers der NVS GmbH)
Ö 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung der Stadtvertretung vom 21.10.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	STV/045/Prot44	Protokoll 44. StV 21.10.2013 (öffentlich) Protokoll 44. StV 21.10.2013 - namentliche Abstimmung zu TOP 15 Protokoll 44. StV 21.10.2013 - namentliche Abstimmung zu TOP 19
Ö 8	Personelle Veränderungen
Ö 9	Demografiecheck Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	01599/2013	Antrag (durch Ersetzungsantrag SPD/GRÜNE vom 27.01.2014 erledigt) Stellungnahme des Seniorenbeirates (eingestellt am 18.10.2013) Ersetzungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 14.01.2014 (durch Ersetzungsantrag SPD/GRÜNE vom 27.01.2014 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag vom 14.01.2014 Ersetzungsantrag SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion vom 27.01.2014 Beschluss StV vom 27.01.2014
Ö 10	Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg Beschluss: abgelehnt	01609/2013	Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 11	Schulwerkstatt "Fit for life" in Lankow langfristig sichern Beschluss: ungeändert beschlossen	01597/2013	Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 12	(Teil-) Ausgliederung von Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes Beschluss: abgelehnt	01605/2013	Antrag Auszug aus den schriftlichen Mitteilungen der Oberbürgermeisterin 40. StV vom 17.06.2013 (KOD Bericht 2012) ergänzende Hinweise zum Antrag (SpiegelOnline vom 03.09.2013)
Ö 13	Krankenversichertenkarte für alle Asylbewerber einführen Beschluss: geändert beschlossen	01603/2013	Antrag mehrfraktioneller Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 5.11.2013 (eingestellt am 05.11.2013) Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 14	Lärmschutz bei Durchfahrten von Zügen durch die Schweriner Innenstadt Beschluss: abgelehnt	01607/2013	Antrag Anlage - Übersicht über die planmäßig in den Nachtstunden fahrenden Güterzüge Protokollauszug zum Tagesordnungspunkt
Ö 15	Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus Beschluss: ungeändert beschlossen	01600/2013	Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 16	Repräsentative Ausstellung der Uecker - Sammlung ermöglichen Beschluss: ungeändert beschlossen	01608/2013	Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 17	Sanierung Heinrich-Heine-Schule Beschluss: geändert beschlossen	01601/2013	Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 18	Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule Beschluss: ungeändert beschlossen	01554/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 - Standortprüfung Hort für die Heine-Schule Anlage 2 - Konzeption zu Sanierungs-/ Neubaumaßnahmen Ersetzungsantrag der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion vom 01.10.2013 (eingestellt am 09.10.2013) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-B90/GRÜNE (Alternativer Bau eines vergleichsweise kostengünstigeren Hortgebäudes für die Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Heine-Schule auf dem Grundstück Amtsstraße 20 - eingestellt am 06.11.2013) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Mitgl. der StV Herr Michael Schmitz Erklärung der Kita gGmbH vom 07.11.2013 Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 19	3. Fortschreibung "Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerverbünden 2014 Beschluss: geändert beschlossen	01623/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Fortschreibung Strategiepapier 2014 Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion (eingestellt am 05.11.2013) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der SPD - B90/GRÜNE-Fraktion vom 07.11.2013 (eingestellt am 08.11.2013) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion aus der Sitzung HA am 22.10.2013 (eingestellt am 06.11.2013) Änderungsantrag Schweriner Jugendring e.V Änderungsantrag 1 - Caritas Mecklenburg e.V Änderungsantrag 2 - Caritas Mecklenburg e.V Widerspruch Oberbürrgermeisterin zum Beschluss Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2013 Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 20	Wahl einer kommunalen Wahlleitung und ihrer Stellvertretung sowie Entscheidung über die Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl am 25.05.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	01720/2013	Beschlussvorlage Anlage Wahlbereiche 2014 1. Alternative 2. Alternative Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 21	Sicherung der Deponie Finkenkamp Beschluss: geändert beschlossen	01583/2013	Beschlussvorlage Anlage alt - Präsentation Machbarkeitsstudie mit Vorplanung zum Sicherungskonzept Anlage neu - Präsentation Machbarkeitsstudie mit Vorplanung zum Sicherungskonzept (eingestellt am 10.09.2013) Lageplan Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (eingestellt am 17.10.2013) Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 22	Pflege und Finanzierung der Bewirtschaftung der ehemaligen BUGA - Flächen Beschluss: ungeändert beschlossen	01557/2013	Beschlussvorlage Gesamtübersicht Pflegekonzept Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz" Beschluss über die Stellungnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	01650/2013	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 2: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 3: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 4: Stellungnahme aus der Behördenbeteiligung Anlage 5: Luftbildübersicht Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 24	Nestlé Werk in Linienverkehr des Nahverkehrs einbinden Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01718/2013	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Ersetzungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion Beschluss StV vom 27.01.2014
Ö 25	Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin ergänzen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01712/2013	Antrag Stellungnahme der GBV zum Antrag Beschluss Hauptausschuss vom 14.01.2014
Ö 26	Prüfaufträge
Ö 26.1	Prüfantrag \| Städtebauliche Entwicklung im Schauburg-Quartier prüfen Beschluss: ungeändert beschlossen	01717/2013	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 27	Berichtsanträge
Ö 27.1	Berichtsantrag \| Stand der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtvertretung Beschluss: ungeändert beschlossen	01716/2013	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 27.2	Berichtsantrag \| Zoologischer Garten Beschluss: ungeändert beschlossen	01710/2013	Antrag Stellungnahme der GBV zum Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 27.3	Berichtsantrag \| Baustelle Bürgermeister-Bade-Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	01711/2013	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 28	Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 30	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 31	Personelle Angelegenheiten bei der Nahverkehr Schwerin GmbH
N 32	Rechnungsprüfungsauftrag
N 33	Grundstücksangelegenheit Martinstr. 6
Öffentlicher Teil:
Ö 34	Sonderprüfung Nahverkehr Schwerin GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: