Sitzung
123/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
10.09.2013
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 121. Sitzung vom 26.08.2013 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 122. Sitzung vom 27.08.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Beteiligungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

01545/2013
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von 8 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01622/2013
Ö 4.2
Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01554/2013
Ö 4.3
Sanierung der Deponie Finkenkamp zum Erhalt der Wasserfassung Nuddelbachtal für die Trinkwasserversorgung der Landeshauptstadt Schwerin und Sicherung der Trinkwasserkapazität für städtebauliche Entwicklungen und industrielle Ansiedlungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01583/2013
Ö 4.4
Pflege und Finanzierung der Bewirtschaftung der ehemaligen BUGA - Flächen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01557/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerinnen: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01524/2013
Ö 5.2
Demografiecheck Schwerin
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01599/2013
Ö 5.3
Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01609/2013
Ö 5.4
Lärmschutz bei Durchfahrten von Zügen durch die Schweriner Innenstadt
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01607/2013
Ö 5.5
Unterrichtung der Selbstverwaltung über Petitionsverfahren
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01602/2013
Ö 5.6
Schulwerkstatt "Fit for life" in Lankow langfristig sichern
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01597/2013
Ö 5.7
(Teil-) Ausgliederung von Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01605/2013
Ö 5.8
Repräsentative Ausstellung der Uecker - Sammlung ermöglichen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01608/2013
Ö 5.9
Krankenversichertenkarte für alle Asylbewerber einführen
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01603/2013
Ö 5.10
Sanierung Heinrich-Heine-Schule
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01601/2013
Ö 5.11
Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01600/2013
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 27.08.2013
 
Ö 7.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 122. Sitzung vom 27.08.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Personelle Angelegenheiten
 
N 10.2
Besetzung der Planstelle 36-4599 - Technische Sachbearbeiterin Klimaschutz und Projekte - durch unbefristete externe Einstellung zum nächstmöglichen Zeitpunkt
 
N 10.3
Einstellung von vier Stadtverwaltungsinspektoranwärtern / Stadtverwaltungsinspektoranwärterinnen unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe mit Wirkung vom 01.10.2013
 
N 10.4
Abschluss von Honorar-/Dienstleistungsverträgen gem. Hauptsatzung § 5, Abs. 5
 
N 10.5
Darlehensumschuldung in Höhe von 4.702.919,46 € am 09.10.2013 sowie 3.281.139,90 € am 14.10.2013
 
N 10.6
Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur gutachterlichen Begleitung von Bauvorhaben im Stadtumbaugebiet 'Hafenkante Ziegelsee'
 
N 10.7
Entscheidung über Einleitung und Art einer Vergabe von Leistungen für die soziale Betreuung sowie die Betreibung der Übergangswohnungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Schwerin nach § 5 Abs. 4 Nr. 1 b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt S
 
N 10.8
Genehmigung zur Auftragserteilung nach öffentlichen Ausschreibung für die Erstellung eines Gutachtens zur Bedarfsvorhaltung und Personalstruktur der Integrierten Leitstelle Westmecklenburg in Schwerin
 
N 10.9
Personelle Angelegenheiten bei der WGS Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme