Sitzung
052/UO/2013
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
17.10.2013
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 12.09.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio. € - Sparpaketes
 
Ö 3.2
Berichterstattung der Teilhaushaltsverantwortlichen / Produktverantwortlichen
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Wiedervorlage

01651/2013
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 75.10 "An den Waisengärten" - Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und das Ergebnis des Umweltberichtes - -Satzungsbeschluss -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

01500/2013
Ö 4.3
Pflege und Finanzierung der Bewirtschaftung der ehemaligen BUGA - Flächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01557/2013
Ö 4.4
Sicherung der Deponie Finkenkamp

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01583/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg

Beschluss: zurückgestellt

01609/2013
Ö 5.2
(Teil-) Ausgliederung von Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01605/2013
Ö 5.3
Lärmschutz bei Durchfahrten von Zügen durch die Schweriner Innenstadt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

01607/2013
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges