Sitzung
083/FA/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
01.10.2013
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 81. Sitzung vom 15.08.2013 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen
 
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Anpassung Form und Inhalt von Beschlussvorlagen der Stadtvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

01516/2013
Ö 5.2
Haushaltsplanung 2014

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3

01518/2013
Ö 5.3
Aufbau eines Defi-Netzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01520/2013
Ö 5.4
Unterrichtung Ortsbeiräte

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

01521/2013
Ö 5.5
Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg

Beschluss: zurückgestellt

01609/2013
Ö 5.6
Schulwerkstatt "Fit for life" in Lankow langfristig sichern

Beschluss: zurückgestellt

01597/2013
Ö 5.7
Sanierung Heinrich-Heine-Schule

Beschluss: zurückgestellt

01601/2013
Ö 5.8
Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus

Beschluss: Kenntnis genommen

01600/2013
Ö 6
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01560/2013
Ö 6.2
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Sicherung der Finanzierung der Straßenbaumaßnahme Schelfstraße

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01555/2013
Ö 6.3
Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01593/2013/1
Ö 6.4
Sicherung der Deponie Finkenkamp

Beschluss: Wiedervorlage

01583/2013
Ö 6.5
Weiche Patronatserklärung zugunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01618/2013
Ö 6.6
Klageverfahren Werklohnforderung der Bilfinger Berger Ingenieurbau GmbH
hier: Beendigung des Verfahrens durch Vergleich und Zahlung einer Vergleichssumme in Höhe von 699.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01633/2013
Ö 6.7
Schleswig-Holstein-Haus als Kulturforum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01630/2013
Ö 7
Sachstand der Verwaltung zur Umsetzhung des 10 Mio € Sparpaketes
 
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 81. Sitzung vom 15.08.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Darlehensumschuldung in Höhe von 4.702.919,46 € am 09.10.2013 sowie 3.281.139,90 € am 14.10.2013
 
N 11
Sonstiges