Sitzung
054/BSV/2013
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
07.11.2013
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 10.10.2013 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio. € - Sparpaketes
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Arbeitsgruppe City-Bau
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

01651/2013
Ö 4.2
Pflege und Finanzierung der Bewirtschaftung der ehemaligen BUGA - Flächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01557/2013
Ö 4.3
Außerplanmäßige Ausgabe zur Sicherung der Finanzierung der Planung der mit dem Abriss der Brücke Stadionstraße erforderlich werdenden Ersatzlösungen.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01611/2013
Ö 4.4
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wittenburger Straße

Beschluss: Wiedervorlage

01642/2013
Ö 4.5
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wallstraße

Beschluss: Wiedervorlage

01643/2013
Ö 4.6
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Gosewinkler Weg

Beschluss: Wiedervorlage

01644/2013
Ö 4.7
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Rogahner Straße

Beschluss: Wiedervorlage

01645/2013
Ö 4.8
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Straße Am Grünen Tal

Beschluss: Wiedervorlage

01646/2013
Ö 4.9
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in die Erneuerung der Straßenbeleuchtung
hier: Erneuerung der sogenannten RSL-Leuchten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01648/2013
Ö 4.10
Sanierung der Hamburger Allee im Bereich Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01673/2013
Ö 4.11
Nachtrag: 06.11.2013
Bebauungsplan Nr.63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz"
Beschluss über die Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01650/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

01609/2013
Ö 5.2
Anpassung der Stellplatzbeschränkungssatzung und der Ablösesatzung

Beschluss: Wiedervorlage

01670/2013
Ö 5.3
Projekt D.-Halle unterstützen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01677/2013
Ö 5.4
Nutzungskonzept Brachfläche Krebsförden-West

Beschluss: Wiedervorlage

01684/2013
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 10.10.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 9.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 9.1.1
Neubau Einfamilienhaus mit Carport (vereinf. Verf.), B-Plan "Mühlenscharrn", hier: Antrag auf Befreiung wegen der Überschreitung der GRZ, Az.: 61-28-2302/13, Wachtelweg 13, § 31 BauGB
 
N 9.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 9.2.1
Errichtung Biogasanlage, Az.: 61-63-1345/13, Siemensplatz, § 35 Abs. 2 BauGB
 
N 9.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 9.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 10
Sonstiges