Sitzung
127/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
22.10.2013
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 125. Sitzung vom 08.10.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Sicherung der Deponie Finkenkamp

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01583/2013
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2012 - Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01639/2013
Ö 4.2
HH 2013 - überplanmäßige Aufwendung / Auszahlung Straßenunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01659/2013
Ö 4.3
Entscheidung über den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit einem Wert ab 10.000 € zur Anschaffung eines Scan-Servers zur schrittweisen Einführung einer elektronischen Akte als Pilotprojekt bei der Stadtkasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01668/2013
Ö 4.4
Sanierung der Hamburger Allee im Bereich Neu Zippendorf

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01673/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Krankenversichertenkarte für alle Asylbewerber einführen
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01603/2013
Ö 5.2
Repräsentative Ausstellung der Uecker - Sammlung ermöglichen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01608/2013
Ö 5.3
Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01600/2013
Ö 5.4
Sanierung Heinrich-Heine-Schule
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01601/2013
Ö 5.5
Demografiecheck Schwerin
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01599/2013
Ö 5.6
Nachtrag: 22.10.2013
Anpassung der Stellplatzbeschränkungssatzung und der Ablösesatzung
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01670/2013
Ö 5.7
Nachtrag: 22.10.2013
Nutzungskonzept Brachfläche Krebsförden-West
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01684/2013
Ö 5.8
Nachtrag: 22.10.2013
Veranstaltungen nachhaltig organisieren
Antragstellerin: SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01674/2013
Ö 5.9
Nachtrag: 22.10.2013
Projekt D.-Halle unterstützen
Antragstellerin: SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01677/2013
Ö 5.10
Nachtrag: 22.10.2013
Projekt "Stern der Vereine" unterstützen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE; SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01683/2013
Ö 5.11
Nachtrag: 22.10.2013
Unterstützung der "Marketinginitiative Schwerin" durch die Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01682/2013
Ö 5.12
Nachtrag: 22.10.2013
Englische Beschilderungen im Stadtgebiet
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01680/2013
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
3. Fortschreibung "Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerverbünden 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01623/2013
Ö 7.2
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss
 
Ö 7.3
Terminablauf zur Haushaltsberatung 2014
 
Ö 7.4
Termin für die Kommunalwahl in M-V 2014
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 125. Sitzung vom 08.10.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung eines Investitionsdarlehens in Höhe von EUR 1.111.422,00 der SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
 
N 10.2
Besetzung der Planstelle 36-4599 - Technischer Sachbearbeiter Klimaschutz und Projekte - durch externe Einstellung zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf unbefristete Zeit
 
N 10.3
Grün für Krebsförden - West, Los 1
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit Heinrich-Hertz-Ring, Büro Trend
 
N 11
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
N 11.1
Nachtrag: 22.10.2013
Prüfung der Auskömmlichkeit bei städtischen Vergabeverfahren
 
N 12
Entscheidungen über den Abschluss von Dienstleistungs-, Honorar- oder Werkverträgen bis zu 10.000 €
 
N 13
Sonstiges
 
N 13.1
Verfahren zur Ausschreibung der Beigeordnetenstelle