Sitzung
085/FA/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
im Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, im Raum E 070
19053 Schwerin
Datum
07.11.2013
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Wahl des/der Vorsitzenden und der Stellvertreter/innen Finanzausschuss
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 3.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 83. Sitzung vom 01.10.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 84. Sitzung vom 08.10.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014
hier: Beratung der wesentlichen Produkte
11107 Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften TH 01
11110 Integration TH 01
11403 Technikunterstützte Informationsverarbeitung TH 01
12207 Ordnungsdienst TH 07
12601 Brandschutz und Technische Hilfeleistung TH 08
51106 Umweltschutzplanung TH 12
51101 Stadtentwicklung und Stadtplanung TH 09
51105 Verkehrsplanung TH 10
54601 Parkeinrichtungen TH 10
54701 ÖPNV TH 10
55101 Öffentliche Grün- und Freiflächen TH 10
ggf. Beratung zu den sonstigen Produkten der TH

Beratung zum Stellenplan einschließlich der Personalkosten (DR 2015)

Beratung zu den Investitionen im Bereich des TH 05, TH 09, TH 10

Beschluss: Wiedervorlage

 01651/2013
Ö 6
Beratung von Anträgen
 
Ö 6.1
Sanierung Heinrich-Heine-Schule

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

 01601/2013
Ö 6.2
Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 01609/2013
Ö 7
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
3. Fortschreibung "Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerverbünden 2014

Beschluss: geändert beschlossen

 01623/2013
Ö 7.2
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wittenburger Straße

Beschluss: Wiedervorlage

 01642/2013
Ö 7.3
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wallstraße

Beschluss: Wiedervorlage

 01643/2013
Ö 7.4
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Gosewinkler Weg

Beschluss: Wiedervorlage

 01644/2013
Ö 7.5
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Rogahner Straße

Beschluss: Wiedervorlage

 01645/2013
Ö 7.6
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Straße Am Grünen Tal

Beschluss: Wiedervorlage

 01646/2013
Ö 7.7
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in die Erneuerung der Straßenbeleuchtung
hier: Erneuerung der sogenannten RSL-Leuchten

Beschluss: Wiedervorlage

 01648/2013
Ö 8
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
HH 2013 - überplanmäßige Aufwendung / Auszahlung Straßenunterhaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 01659/2013
Ö 9
Sonstiges
hier: Beratung des Terminablaufplanes zum Hpl Entwurf 2014

Beschluss: geändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 83. Sitzung vom 01.10.2013 (nicht öffentlicher Teil)