Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Beratung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 86. Sitzung vom 14.11.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 87. Sitzung vom 21.11.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Englische Beschilderungen im Stadtgebiet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

01680/2013
Ö 4.2
Nestle Werk in Linienverkehr des Nahverkehrs einbinden

Beschluss: Wiedervorlage

01718/2013
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Pachterhöhung Kleingärten

Beschluss: Wiedervorlage

01665/2013
Ö 5.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014
hier: Beratung der wesentlichen Produkte 54701 ÖPNV und 55101 Öffentliches Grün

Beschluss: Wiedervorlage

01651/2013
Ö 5.3
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wittenburger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01642/2013
Ö 5.4
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wallstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

01643/2013
Ö 5.5
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Gosewinkler Weg

Beschluss: Wiedervorlage

01644/2013
Ö 5.6
Sanierung der Hamburger Allee im Bereich Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01673/2013
Ö 5.7
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Rogahner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

01645/2013
Ö 5.8
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Straße Am Grünen Tal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01646/2013
Ö 5.9
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in die Erneuerung der Straßenbeleuchtung
hier: Erneuerung der sogenannten RSL-Leuchten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01648/2013
Ö 5.10
1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen vom 01.01.2006

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01498/2013
Ö 6
Beratung zu den Veränderungslisten der Verwaltung

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 31.08.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

01696/2013
Ö 8
Sachstand der Verwaltung zur Vorbereitung und Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes, welches in der StV am 11.03.2013 beschlossen wurde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sonstiges
hier: Fraktionszuwendungen 2009-2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung eines Investitionsdarlehens in Höhe von EUR 1.111.422,00 der SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
 
N 10.2
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 645.371,87 € am 29.11.2013
 
N 11
Sonstiges