SessionNet | 129. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses<br />-Sondersitzung- - 18.11.2013 - 16:10-16:45 Uhr

Sitzung

129/HA/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Alter Ratssaal, Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

18.11.2013

Zeit

16:10-16:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4	01554/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 - Standortprüfung Hort für die Heine-Schule Anlage 2 - Konzeption zu Sanierungs-/ Neubaumaßnahmen Ersetzungsantrag der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion vom 01.10.2013 (eingestellt am 09.10.2013) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-B90/GRÜNE (Alternativer Bau eines vergleichsweise kostengünstigeren Hortgebäudes für die Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Heine-Schule auf dem Grundstück Amtsstraße 20 - eingestellt am 06.11.2013) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Mitgl. der StV Herr Michael Schmitz Erklärung der Kita gGmbH vom 07.11.2013 Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 3	3. Fortschreibung "Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerverbünden 2014 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0	01623/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Fortschreibung Strategiepapier 2014 Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion (eingestellt am 05.11.2013) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der SPD - B90/GRÜNE-Fraktion vom 07.11.2013 (eingestellt am 08.11.2013) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion aus der Sitzung HA am 22.10.2013 (eingestellt am 06.11.2013) Änderungsantrag Schweriner Jugendring e.V Änderungsantrag 1 - Caritas Mecklenburg e.V Änderungsantrag 2 - Caritas Mecklenburg e.V Widerspruch Oberbürrgermeisterin zum Beschluss Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2013 Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 4	Bebauungsplan Nr.63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz" Beschluss über die Stellungnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1	01650/2013	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 2: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 3: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 4: Stellungnahme aus der Behördenbeteiligung Anlage 5: Luftbildübersicht Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 5	Pflege und Finanzierung der Bewirtschaftung der ehemaligen BUGA - Flächen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01557/2013	Beschlussvorlage Gesamtübersicht Pflegekonzept Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 6	Wahl einer kommunalen Wahlleitung und ihrer Stellvertretung sowie Entscheidung über die Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl am 25.05.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01720/2013	Beschlussvorlage Anlage Wahlbereiche 2014 1. Alternative 2. Alternative Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 7	Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1	01609/2013	Antrag Beschluss StV vom 18.11.2013
Ö 8	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Rechnungsprüfungsauftrag
N 10	Sonstiges