Sitzung
131/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
03.12.2013
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö
Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen
 
Ö 2
Beratung zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014
 
Ö 2.1
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten, zum Stellenplan und Ergänzungsbänden zu Wirtschaftsplänen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 2.3
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Wiedervorlage

01651/2013
Ö
Beratung des Hauptausschusses
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 3.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 129. Sitzung vom 18.11.2013 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 130. Sitzung vom 19.11.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2012 - Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01639/2013
Ö 4.2
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 31.08.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

01696/2013
Ö 4.3
1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen vom 01.01.2006

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 0

01498/2013/1
Ö 4.4
Pachterhöhung Kleingärten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01665/2013
Ö 4.5
Sanierung der Hamburger Allee im Bereich Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01673/2013
Ö 4.6
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in die Erneuerung der Straßenbeleuchtung
hier: Erneuerung der sogenannten RSL-Leuchten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01648/2013
Ö 5
Vorlagen
 
Ö 5.1
14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01738/2013
Ö 5.2
Besetzung von 6 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01749/2013
Ö 5.3
Gebührensatzung der „Volkshochschule „Ehm Welk“ Schwerin, Honorarsatzung der Volkshochschule „Ehm Welk“ Schwerin, Allgemeine Geschäftsbedingungen der VHS „Ehm Welk“ Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01732/2013
Ö 5.4
Innensanierung der Heinrich-Heine-Grundschule

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01553/2013
Ö 5.5
Neugestaltung Berliner Platz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01621/2013
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Veranstaltungen nachhaltig organisieren
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01674/2013
Ö 6.2
Projekt D.-Halle unterstützen
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

01677/2013
Ö 6.3
Projekt "Stern der Vereine" unterstützen
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion; Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01683/2013
Ö 6.4
Unterstützung der "Marketinginitiative Schwerin" durch die Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01682/2013
Ö 6.5
Englische Beschilderungen im Stadtgebiet
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

01680/2013
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio. € Sparpaketes
 
Ö 8.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 9.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 129. Sitzung vom 18.11.2013 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 9.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 130. Sitzung vom 19.11.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit Schillerstraße
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Beförderungen 2013
 
N 11.2
Unbefristete Besetzung der Planstelle 36-4608 - Technischer Sachbearbeiter Wasserbehördliche Genehmigungen - im Amt für Umwelt durch externe Einstellung zum 01.02.2014
 
N 11.3
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 1.640.000,00 am 16.12.2013
 
N 11.4
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 2.778.000,00 € am 20.12.2013
 
N 11.5
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 1.964.337,08 € am 16.12.2013
 
N 11.6
Überplanmäßige Auszahlung im laufenden Jahr für die Vergütung des Prüfingenieurs Dr. Binder im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens "Nestle"
 
N 11.7
Auftragsvergabe Abbruch
 
N 11.8
Ankauf von der WGS, 5.831 m² belegen an der Marie-Curie-Straße; Flächentausch zwischen der WGS, 14.779 m² belegen an der Marie-Curie-Straße/ Hegelstraße und der Stadt, 9.627m² belegen Am Grünen Tal und Am Krebsbach
 
N 11.9
Unentgeltliche Übernahme der öffentlichen Flächen im B-Plan "Hafen-ehemaliges Molkereigelände"
 
N 11.10
Abschluss eines Kassenkreditrahmenvertrages mit der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Einzelprobleme