Sitzung
132/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Alter Ratssaal, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
09.12.2013
Zeit
16:15-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö
Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen
 
Ö 2
Beratung zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014
 
Ö 2.1
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 2.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 01651/2013
Ö 3
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wittenburger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01642/2013
Ö 4
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wallstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01643/2013
Ö 5
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Gosewinkler Weg

Beschluss: Wiedervorlage

 01644/2013
Ö 6
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Rogahner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 01645/2013
Ö 7
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Straße Am Grünen Tal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 01646/2013
Ö 8
Anpassung der Stellplatzbeschränkungssatzung und der Ablösesatzung
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

 01670/2013
Ö 9
Nutzungskonzept Brachfläche Krebsförden-West
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 01684/2013
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Auftragsvergabe Abbruch
 
N 12
Sonstiges