Sitzung
134/HA/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
14.01.2014
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 133. Sitzung vom 17.12.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

01738/2013
Ö 3.2
Freilichtmuseum für Volkskunde Schwerin-Mueß – Entwicklungsziele 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

01697/2013
Ö 3.3
Gebührensatzung der „Volkshochschule „Ehm Welk“ Schwerin, Honorarsatzung der Volkshochschule „Ehm Welk“ Schwerin, Allgemeine Geschäftsbedingungen der VHS „Ehm Welk“ Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01732/2013
Ö 3.4
Innensanierung der Heinrich-Heine-Grundschule

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01553/2013
Ö 3.5
Leistungsentgelte für die Kindertagesstätten "Mosaik" der Volkssolidarität Schwerin e.V. und "Kleine Schulzen" der AWO Soziale Dienste gGmbH

Beschluss: Wiedervorlage

01753/2013
Ö 3.6
Neugestaltung Berliner Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01621/2013
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Personelle Angelegenheiten bei der Nahverkehr Schwerin GmbH und der Mecklenburger Verkehrsservice GmbH Schwerin

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

01769/2014
Ö 4.2
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01765/2014
Ö 4.3
Festlegung der Anzahl der weiteren Mitglieder im Gemeindewahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01766/2014
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. 82.12 'Nordhafenquartier' - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01735/2013
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 62.08 "Görries - Zeppelinstraße"
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01733/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Anpassung der Stellplatzbeschränkungssatzung und der Ablösesatzung
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01670/2013
Ö 5.2
Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin ergänzen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01712/2013
Ö 5.3
Nestle Werk in Linienverkehr des Nahverkehrs einbinden
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE
Ersetzungsantrag: SPD-Bündnis 90 / DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01718/2013
Ö 5.4
Parkberechtigung für Anwohner bei Großveranstaltungen und Baumaßnahmen zonenübergreifend ausweiten
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 3

01741/2013
Ö 5.5
Informationspolitik bei Änderungen der Verkehrsführung
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1

01745/2013
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Abstimmung zum weiteren Verfahren zum Haushalt 2014
 
Ö 7.2
Abstimmung zum weiteren Verfahren zum Antrag "Demografiecheck Schwerin" (DS: 01599/2013)
 
Ö 7.3
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 17.12.2014
 
Ö 7.4
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 133. Sitzung vom 17.12.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Unentgeltliche Übernahme der öffentlichen Flächen im B-Plan "Hafen-ehemaliges Molkereigelände"
 
N 9.2
Ankauf von der WGS, 5.831 m² belegen an der Marie-Curie-Straße; Flächentausch zwischen der WGS, 14.779 m² belegen an der Marie-Curie-Straße/ Hegelstraße und der Stadt, 9.627m² belegen Am Grünen Tal und Am Krebsbach
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Besetzung der Stelle - Sachbearbeiter Gefahrenvorbeugung - durch Versetzung eines Beamten des Landkreises Leipzig in den Dienst der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme