SessionNet | 48. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 17.03.2014

Sitzung

048/StV/2014

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

17.03.2014

Zeit

17:00-22:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin	STV/048/MdOB	schriftliche Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur 48. StV am 17.03.2014
Ö 4	Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Papierlose Kommunikation optimieren - Stadtvertreterlaptops zukünftig durch Tablets ablösen Beschluss: Kenntnis genommen	01744/2013/PE	Informationsvorlage Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 5	Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung Beschluss: Kenntnis genommen	STV/048/Anfragen	Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Ausschreibung Erstbehandlung Elektrogeräte) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Ausschreibung Erstbehandlung Elektrogeräte) Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (illegale Müllablagerung in Schwerin-Warnitz) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (illegale Müllablagerung in Schwerin-Warnitz) Anfrage CDU-Fraktion (Verwaltung kommunaler Liegenschaften) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-Fraktion (Verwaltung kommunaler Liegenschaften) ergänzende Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-Fraktion (Verwaltung kommunaler Liegenschaften) Anfrage Fraktion DIE LINKE (Übergang Schule Beruf) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Übergang Schule Beruf) Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Beteiligung der Ortsbeiräte bei Genehmigungen nach der Baumschutzsatzung) Antwort 1. Stellv. OB zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Beiteiligung der Ortsbeiräte bei Genehmigungen nach der Baumschutzsatzung) Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Umsetzung Beschluss Parksituation bei Großveranstaltungen in der Sport- u. Kongresshalle) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Umsetzung Beschluss Parksituation bei Großveranstaltungen in der Sport- und Kongresshalle) Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Kostenschätzung für die Sanierung der Sportstätte Paulshöhe) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Kostenschätzung für die Sanierung der Sportstätte Paulshöhe) Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Kostenübernahme von Fahrkosten für Schüler) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrag SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Kostenübernahme von Fahrkosten für Schüler) Anfrage CDU-Fraktion (Verfahren bei den KiTa-Bescheiden) Antwort der Oberbürgemeisterin zur Anfrage CDU-Fraktion (Vefahren bei den KiTa-Bescheiden) Zwischennachricht der Verwaltung zur Anfrage CDU-Fraktion (Verfahren bei Kita-Bescheiden)
Ö 6	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.01.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	STV/048/Prot47	Protokoll 47. StV 27.01.2014 (öffentlich)
Ö 7	Personelle Veränderungen Beschluss: ungeändert beschlossen	STV/048/pV	personelle Veränderungen Fraktion Unabhängige Bürger (OB Görries) personelle Veränderungen Fraktion Unabhängige Bürger (Ortsbeirat Friedrichsthal) personelle Veränderungen SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion
Ö 8	Berichterstattung Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
Ö 9	Wahl eines Beigeordneten und 1. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin Beschluss: ungeändert beschlossen	01831/2014	Antrag Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 10	Mitarbeiterzufriedenheit in städtischen Betrieben Beschluss: geändert beschlossen	01740/2013	Antrag (durch Ersetzungsantrag vom 24.01.2014 erledigt) Stellungnahme der GBV zum Antrag Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger (durch Ersetzungsantrag vom 24.01.2014 erledigt) Ersetzungsantrag vom 24.01.2014 der Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 27.01.2014) Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag vom 24.01.2014 Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 11	Verbesserung der Nahverkehrsanbindung in Medewege Beschluss: geändert beschlossen	01746/2013	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Personenbewegungen Hof Medewege Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 12	Arbeitnehmervertreter in alle Aufsichtsräte kommunaler Gesellschaften wählen Beschluss: geändert beschlossen	01737/2013	Antrag Stellungnahme der GBV zum Antrag Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 13	Parkraumkonzeption Weststadt Beschluss: geändert beschlossen	01779/2014	Antrag (durch Ersetzungsantrag vom 06.03.2014 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 06.03.2014 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag vom 06.03.2014 Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 14	Veranstaltungen nachhaltig organisieren Beschluss: geändert beschlossen	01674/2013	Antrag Leitfaden für nachhaltige Organisation von Veranstaltungen vom BMU Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 15	Ladestation zum Aufladen von E-Scootern, E-Rollern und Rollstühlen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01781/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschluss StV vom 28.04.2014 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 03.12.2018 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 09.09.2019 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.11.2022
Ö 16	Sofortige Umsetzung KiTa Online Angebot in Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	01777/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 17	Bewohnerparkzone Werdervorstadt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01762/2013	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Bewohnerparkzone O (eingebracht im Ausschuss für Umwelt und Ordnung am 10.04.2014) Beschluss StV vom 28.04.2014
Ö 18	Qualitätsmanagement und –sicherung im Bereich Jugend weiter forcieren Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01778/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschluss StV vom 28.04.2014
Ö 19	Innensanierung der Heinrich-Heine-Grundschule Beschluss: geändert beschlossen	01553/2013	Beschlussvorlage Auszug aus dem Modernisierungsgutachten Heine Grundschule Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90 DIE GRÜNEN-Fraktion vom 09.01.2014 Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 20	Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin vom 18.12.2013 zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 390.000 Euro im Ergebnishaushalt des Teilhaushalt 06- Soziales. Beschluss: ungeändert beschlossen	01761/2013	Beschlussvorlage 2013-12-18 Eilbeschluss Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 21	Genehmigung der Eilentscheidung für überplanmäßigen Aufwand im Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 04 Jugend in 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	01764/2013	Beschlussvorlage Eilbeschluss 2013 Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 22	Genehmigung der Eilentscheidung zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 300.000 Euro im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushaltes 04 - Jugend Beschluss: ungeändert beschlossen	01827/2014	Beschlussvorlage Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin, Überplanmäßiger Aufwand im Teilhaushalt 04 - Jugend Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 23	Eilentscheidung zur Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in Höhe von 500.000 € im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushaltes 06-Soziales Beschluss: ungeändert beschlossen	01805/2014	Beschlussvorlage 2014-02-06 Eilentscheidung OB Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 24	Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	01734/2013	Beschlussvorlage F.-Mehring-Straße, Lageplan Franz-Mehring-Straße, Bestandsfotos 1 Franz-Mehring-Straße, Bestandsfotos 2 Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 25	Grundhafter Ausbau der Schelfstraße mit Asphaltoberfläche Beschluss: ungeändert beschlossen	01702/2013	Beschlussvorlage Stellungnahme Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder vom 12.03.2014 Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 26	Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umgestaltung der Wittenburger Straße vom Obotritenring bis zum Knoten Friedensstraße/Voßstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	01756/2013	Beschlussvorlage Bestandsfotos Wittenburger Straße Lageplan Blatt 1 Lageplan Blatt 2 Stellungnahme Ortsbeirat AFPL zur Vorlage Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 27	Kostenspaltung Grüne Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	01792/2014	Beschlussvorlage Lageplan Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 28	Annahme von Geld- und Sachspenden Beschluss: ungeändert beschlossen	01834/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 29	Entwurf der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin zum 01.01.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	01784/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - Anschreiben zur Beschlussvorlage Anlage 2 - Eröffnungsbilanzentwurf 01.01.2012 Anlage 3 - Erläuterungen zum Eröffnungsbilanzentwurf Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 30	Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2014-2015 Beschluss: Kenntnis genommen	01782/2014	Informationsvorlage Anlage Prioritätenliste 2014-2015 Gesamtliste Fördermaßnahmen Schwerin 2014 Weitere Maßnahmen zur Stadterneuerung ohne Priorität Änderungsantrag Ortsbeirat Mueßer Holz vom 13.03.2014 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Ortsbeirat Mueßer Holz vom 13.03.2014 Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 17.03.2014) Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 31	14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	01738/2013	Informationsvorlage 14. Beteiligungsbericht 2012 Anlage 14. BB f. 2012 Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 32	Durchführung eines Bürgerentscheids zur Verwendung des BUGA-Gewinns Beschluss: geändert beschlossen	01843/2014	Antrag (durch Ersetzungsantrag vom 13.03.2014 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme Innenministerium zu DS 01843/2014 Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 13.03.2014 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 13.03.2014 mehrfraktioneller Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 33	Live-Stream-Übertragung von Sitzungen der Stadtvertretung
Ö 33.1	Live-Stream-Übertragung ermöglichen - Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin anpassen Beschluss: ungeändert beschlossen	01853/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 33.2	Live-Stream-Übertragung von Sitzungen der Stadtvertretung Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	01836/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 34	Einführung der Ehrenamts-Card Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01852/2014	Antrag (ersetzt durch Neufassung vom 08.09.2014) Neufassung Antrag Ehrenamts-Card vom 08.09.2014 (eingestellt am 10.09.2014) Stellungnahme der Verwaltung mehrfraktioneller Ersetzungsantrag / Neufasung des Antrages vom 09.10.2014 Schreiben vom Bürgerbeauftragten des Landes MV an Stadtpräsidenten vom 17.03.2014 Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE (eingestellt am 7.10.2014) Ersetzungsantrag interfraktionell vom 29.10.2014 (CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Protokollausszüge der Ausschüsse für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice und Bildung, Sport und Soziales Beschluss StV vom 15.12.2014
Ö 35	Instandsetzungsbedarfe an der Beruflichen Schule Technik in Lankow Beschluss: abgelehnt	01846/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 36	Berufliche Bildung in Lankow sichern Beschluss: geändert beschlossen	01839/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS/90-DIE GRÜNEN-Fraktion Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 37	Aufgabenschwerpunkt des KOD verlagern Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01841/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahmen der Ortsbeiräte - Stand 15.08.2014
Ö 38	Niederdeutsche Beschilderung im Stadtgebiet Beschluss: geändert beschlossen	01837/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 39	Nahverkehrsanbindung für Schüler aus den nördlichen Stadtteilen verbessern Beschluss: geändert beschlossen	01849/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 40	Fördermöglichkeiten zur Fortschreibung einer Spielleitplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	01847/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 41	Aktion "Stadtradeln" Beschluss: ungeändert beschlossen	01842/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 42	Kindertagesstättenbedarfsplan Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01850/2014	Antrag Ersetzungsantrag der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion vom 06.05.2014 Stellungnahme der Verwaltung Mitteilung Antragsrücknahme vom 01.10.2014
Ö 43	Fördermittelantrag zur Prozessoptimierung und Onlineeinbindung Beschluss: ungeändert beschlossen	01845/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 44	Prüfanträge
Ö 44.1	Prüfantrag \| Jugendtempel Beschluss: ungeändert beschlossen	01851/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 44.2	Prüfantrag \| Portal für Bürgerbeteiligung in Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01780/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschlüsse
Ö 44.3	Prüfantrag \| Umzug des Frauenhauses in Stadtzentrumsnähe Beschluss: ungeändert beschlossen	01840/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 45	Berichtsanträge
Ö 45.1	Berichtsantrag \| Familienfreundlichkeit in Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01848/2014	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss StV vom 17.03.2014
Ö 46	Akteneinsichten Beschluss: Kenntnis genommen	STV/048/AE	Akteinsicht SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Wiedervorlage aus der 47. StV 27.01.2014; TOP 30) Akteneinsicht Unabhängige Bürger Beschluss StV vom 17.03.2014
Nicht öffentlicher Teil:
N 47	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 48	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 49	Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
N 50	Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 51	Personelle Angelegenheiten
N 52	Personelle Angelegenheiten - hier: Veränderungen beim stellvertretenden Werkleiter ZGM

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: