Sitzung
142/HA/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
08.04.2014
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 140. Sitzung vom 25.03.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 141. Sitzung vom 02.04.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01699/2013
Ö 3.2
Städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 63.09/1 "Fachmarktzentrum - Am Haselholz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01821/2014
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Straßenunterhaltungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01857/2014
Ö 4.2
Überplanmäßiger Aufwand im Ergebnishaushalt 2013,Teilhaushalt 06, von 1.300.000 Euro

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01866/2014
Ö 4.3
Genehmigung der überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 250.000 Euro im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushalts 04 - Jugend,- Bereich Kindertagesförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01871/2014
Ö 4.4
Genehmigung der überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 250.000 Euro im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushaltes 04- Jugend, Hilfe zur Erziehung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3

01873/2014
Ö 4.5
Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Herstellung der Ersatzlösung für die Brücke Stadionstraße in Höhe von 250.000 €

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01876/2014
Ö 4.6
Regionaler Nahverkehrsplan Teil A

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01887/2014
Ö 4.7
Baumschutzsatzung Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01883/2014
Ö 4.8
Aufgaben, Standort und Betreiber der Naturschutzstation Schwerin ab 2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01787/2014
Ö 4.9
Straßenbenennung auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei an der Knaudtstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01870/2014
Ö 4.10
Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Erneuerung der Alexandrinenstraße in Höhe von 95.000 €

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01875/2014
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
- keine -
 
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Stellungnahme zum Zwischenbericht des Beratenden Beauftragten
 
Ö 7.2
Beschwerde der Anwohnerinnen und Anwohner der Voß- und Sandstraße gegen die geplante Verkehrsführung während der Sanierung der Wittenburger Straße
 
Ö 7.3
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 140. Sitzung vom 25.03.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Personelle Angelegenheit
 
N 10.2
Entscheidung über den Abschluss von Honorar- und Werkverträgen mit einem Wert ab 10.000 €
 
N 11
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
N 11.1
Prüfung der Auskömmlichkeit bei städtischen Vergabeverfahren
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Einzelprobleme