Sitzung
004/FA/2004
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum, E 070
Datum
14.10.2004
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2 Sitzung vom 09.09.2004 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Information der Verwaltung zur Finanzsituation der Landeshauptstadt Schwerin 2004

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Budgetierungskonzept

Beschluss: geändert beschlossen

00103/2004
Ö 4.2
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 für die Zoologischer Garten Schwerin Gemeinnützige GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00128/2004
Ö 4.3
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Eutiner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00158/2004
Ö 4.4
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Willi-Bredel-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00159/2004
Ö 4.5
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Kieler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00160/2004
Ö 4.6
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Plöner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00161/2004
Ö 4.7
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage J.-Polentz Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00162/2004
Ö 4.8
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" Rahlstedter Straße (Anliegerstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00163/2004
Ö 4.9
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" Rahlstedter Straße (Haupterschließungsstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00164/2004
Ö 4.10
Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00169/2004
Ö 4.11
Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Johannes-R.-Becher-Straße (Anliegerstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00174/2004
Ö 4.12
Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Johannes-R.-Becher-Straße (Haupterschließungsstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00171/2004
Ö 4.13
Zusammenlegung der Leitstelle Ludwigslust mit der Landeshauptstadt Schwerin - Projekt Integrierte Leitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

00219/2004
Ö 4.14
Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45570.77000 - Erstattung von Tagespflegesätzen für Heimerziehung bei freien Trägern sowie anderen Trägern in und außerhalb von Schwerin - entsprechend § 34 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

00167/2004
Ö 4.15
Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45600.76002 - Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 35 a SGB VIII -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00168/2004
Ö 4.16
Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00186/2004
Ö 4.17
Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Landeshauptstadt Schwerin über die Teilung der Kosten für das Kreuzungsbauwerk Ortsumgehung B 106, Knoten Grabenstraße/Zum Schulacker

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

00147/2004
Ö 5.2
Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45570.77002 - Erstattung Tagespflegesätze an Sozius - im Rahmen der stationären Unterbringung gemäß § 34 SGB VIII

Beschluss: Kenntnis genommen

00166/2004
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 7
Anträge von Fraktionen und Ausschüssen
 
Ö 7.1
Beantragung der Fördermittel aus dem Programm zur Förderung von Ganztagsschulen

Beschluss: zurückgestellt

00154/2004

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der ... Sitzung vom ..... (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Stundung und Vergleich bezüglich Gewerbesteuer und Nebenforderungen
 
N 10
Sonstiges