Sitzung
096/FA/2014
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6,
19053 Schwerin
Datum
24.04.2014
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 94. Sitzung vom 20.3.2014 (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 95. Sitzung vom 02.04.2014 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Einführung der Ehrenamts-Card

Beschluss: Wiedervorlage

01852/2014
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2012 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01816/2014
Ö 5.2
Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01832/2014
Ö 5.3
Beschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW) für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01833/2014
Ö 5.4
Abweichungssatzung Bertha-von-Suttner-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01835/2014
Ö 5.5
Überplanmäßiger Aufwand im Ergebnishaushalt 2013,Teilhaushalt 06, von 1.300.000 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01866/2014
Ö 5.6
Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Erneuerung der Alexandrinenstraße in Höhe von 95.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01875/2014
Ö 5.7
Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Herstellung der Ersatzlösung für die Brücke Stadionstraße in Höhe von 250.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 5

01876/2014
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Genehmigung der überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 250.000 Euro im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushalts 04 - Jugend,- Bereich Kindertagesförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

01871/2014
Ö 6.2
Genehmigung der überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 250.000 Euro im Ergebnishausha 2013 des Teilhaushaltes 04- Jugend, Hilfe zur Erziehung

Beschluss: Kenntnis genommen

01873/2014
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Stellungnahme zum Zwischenbericht des Beratenden Beauftragten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Aufnahme eines Investitionsdarlehens in Höhe von EUR 2.000.000,00 der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 9
Sonstiges