Sitzung
001/HA/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
08.07.2014
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 146. Sitzung vom 20.05.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 90.14/2 "Wohnquartier Am Rosenhain"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01868/2014
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 31.05.2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00010/2014
Ö 4.2
Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zur Entgeltvereinbarung mit der Kita "Schloßgeister"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00009/2014
Ö 4.3
Entscheidung über Einleitung und Art einer Vergabe nach § 5 Abs. 4 Nr. 1 a der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin für die Leistungsvergabe zur Erstellung einer Pflegesozialplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00007/2014
Ö 4.4
EFRE-Fördergebiet "Marienplatz/Helenenstraße", Erweiterung des Fördergebietes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00004/2014
Ö 4.5
Straßenbenennung Wohngebiet - "Am Sodemannschen Teich"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01930/2014
Ö 4.6
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 86.13 "Weststadt / Leonhard - Frank - Straße 35"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01893/2014
Ö 4.7
Eilentscheidung zur Alternativenprüfung zu Abriss und Neubau Brücke Stadionstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00006/2014
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Kindertagesstättenbedarfsplan
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01850/2014
Ö 5.2
Aufgabenschwerpunkt des KOD verlagern
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 4

01841/2014
Ö 5.3
Haushaltstransparenz für den Bereich der Freiwilligen Feuerwehren herstellen
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01905/2014
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Ergänzende Stellungnahme der Stadtverwaltung zum überarbeiteten Zwischenbericht des Beratenden Beauftragten
 
Ö 7.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 146. Sitzung vom 20.05.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin hier: unbefristeten Einstellung eines Technischen Sachbearbeiters Immissionsschutz
 
N 10.2
Personelle Angelegenheit
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme