Sitzung
002/HA/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
26.08.2014
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 1. Sitzung vom 08.07.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
-keine-
 
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zum Bericht des Beratenden Beauftragten für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00040/2014
Ö 4.2
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern“ gem. § 4 Abs. 1 u. 2 der Zweckverbandssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00029/2014
Ö 4.3
Entwurf der Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms M-V
Stellungnahme der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des 1. Beteiligungsverfahrens

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00012/2014
Ö 4.4
Straßenbenennung im Industriepark Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01825/2014
Ö 4.5
Satzung nach § 34 Abs.4 Nr,3 BauGB "Krösnitz - Alte Postschule"
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00013/2014
Ö 4.6
Straßenbenennung Krösnitz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00014/2014
Ö 4.7
Bebauungsplan Nr. 84.13 'Am Sodemannschen Teich'
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00019/2014
Ö 4.8
Genehmigung von Eilentscheidungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 4.8.1
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zur Sperrung von investiven Auszahlungsermächtigungen i. H. v. insgesamt 2.281,1 TEUR im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00027/2014
Ö 4.8.2
Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zur Beschaffung eines Rettungstransportwagens
(RTW ) für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00024/2014
Ö 4.8.3
Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses über die Beantragung der Förderung des Vorhabens Brücke Wittenburger Straße und die Verwendung der dadurch freiwerdenden Investitionsmittel zum Neubau der Brücke Stadionstraße
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin über die außerplanmäßige Auszahlung von 150.000 € zur Finanzierung von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Ersatzneubau Brücke Stadionstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00036/2014
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
-keine-
 
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Information der Oberbürgermeisterin zur Beschlussvorlage "Kulturleitlinien"
 
Ö 7.2
Beantwortung von Anfragen aus dem Hauptausschuss
 
Ö 7.3
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 1. Sitzung vom 08.07.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Personelle Angelegenheiten
 
N 10.2
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin
 
N 10.3
Besonderes Vorkaufsrecht, Satzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
 
N 10.4
Satzung über die Ausübung des Besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
 
N 10.5
Ankauf des 2.243m² großen Flurstückes 239/2 der Flur 3 in der Gemarkung Mueß belegen an der Mendelelejewstraße Verkauf der ca. 1.732m² großen Flurstücke 114/13, 114/14 und 114/15 der Flur 61 in der Gemarkung Schwerinbelegen an der Bernhard-Schw
 
N 10.6
Vereinbarung zur Belastung von Grundstücksflächen
 
N 10.7
Grundstücksangelegenheit "Industriepark Schwerin"
 
N 10.8
Nachtrag: 26.08.2014
Entscheidung über den Abschluss eines Werkvertrages mit einem Wert von 375.444,20 €
 
N 10.9
Nachtrag: 26.08.2014
Entscheidung über den Abschluss eines Werkvertrages mit einem Wert von 37.432,28 €
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Information zur Steganlage Stadthafen "Am Beutel"
 
N 11.2
Einzelprobleme