Sitzung
003/BSV/2014
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
09.10.2014
Zeit
17:30-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 04.09.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Mitteilungen der Arbeitsgruppe City-Bau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zu den Prüfaufträgen im Bericht des Beratenden Beauftragten für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00088/2014
Ö 4.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Wiedervorlage

00089/2014
Ö 4.3
Haushaltssicherungskonzept 2008-2020; hier 4. Fortschreibung (2014)

Beschluss: Wiedervorlage

00099/2014
Ö 4.4
Entwicklungskonzept Mueß und Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00039/2014
Ö 4.5
Erweiterung Stadtteiltreff Eiskristall zur Aufnahme des Stadtteilbüros für Stadtplanung und Wohnumfeldverbesserung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00076/2014
Ö 4.6
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 50.000 € für die Sanierung des Gebäudes Severinstraße 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00025/2014
Ö 4.7
Stadtumbaugebiet Lankow-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00054/2014
Ö 4.8
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 14.91.01 "Schwerin-Friedrichsthal" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00018/2014
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Entwurf des Sitzungskalenders 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 04.09.2014 (nicht öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (nicht öffentlich)
 
N 11
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 11.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 11.1.1
Neubau Werkstatt mit Büro, Waschplatz, Umschlag- und Lagerplatzes und Werbepylon Befreiung B-Plan - Herstellung einer Zufahr von 10 m Breite (HA 02215-13); Az.: 61-12-01092/14; Robert-Stock-Str. 3, 5; Vorschrift: BauGB § 31 Abs. 2
 
N 11.1.2
Umbau Remise zu Wohnungen; Az.: 61-14-1016/13; Lübecker Str. 12; Vorschrift: BauGB § 31 Abs. 2
 
N 11.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 11.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 11.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 12
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen