Sitzung
005/HA/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
23.09.2014
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 09.09.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 15.09.2014 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Compliance-Richtlinie in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00035/2014
Ö 3.2
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung
hier: Besetzung der Stelle 0033 - Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00053/2014
Ö 3.3
Straßenbenennung Krösnitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00014/2014
Ö 3.4
Straßenbenennung Wohngebiet - "Am Sodemannschen Teich"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01930/2014
Ö 3.5
Straßenbenennung im Industriepark Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01825/2014
Ö 3.6
Satzung nach § 34 Abs.4 Nr,3 BauGB "Krösnitz - Alte Postschule"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00013/2014
Ö 3.7
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 86.13 "Weststadt / Leonhard - Frank - Straße 35"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01893/2014
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zu den Prüfaufträgen im Bericht des Beratenden Beauftragten für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00088/2014
Ö 4.2
Entwicklungskonzept Mueß und Zippendorf

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00039/2014
Ö 4.3
Erweiterung Stadtteiltreff Eiskristall zur Aufnahme des Stadtteilbüros für Stadtplanung und Wohnumfeldverbesserung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00076/2014
Ö 4.4
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Wittenburger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00071/2014
Ö 4.5
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Ostorfer Ufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00070/2014
Ö 4.6
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Vor dem Wittenburger Tor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00072/2014
Ö 4.7
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 50.000 € für die Sanierung des Gebäudes Severinstraße 2

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00025/2014
Ö 4.8
Stadtumbaugebiet Lankow-Mitte

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00054/2014
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Perspektiven für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit schaffen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00066/2014
Ö 5.2
Optimierung des Zuweisungsverfahrens für Einschulungen an staatlichen Schweriner Grundschulen und für Hortplätze
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00063/2014
Ö 5.3
Live Übertragung der Sitzungen des Hauptausschusses
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Herr René Zeitz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 1

00057/2014
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Haushalt 2014 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 51 KV M-V
 
Ö 7.2
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 09.09.2014
 
Ö 7.3
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 09.09.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Besonderes Vorkaufsrecht, Satzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
 
N 9.2
Satzung über die Ausübung des Besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
 
N 9.3
Grundstücksangelegenheit "Industriepark Schwerin"
 
N 9.4
Ankauf des 2.243m² großen Flurstückes 239/2 der Flur 3 in der Gemarkung Mueß belegen an der Mendelejewstraße Verkauf der ca. 1.732m² großen Flurstücke 114/13, 114/14 und 114/15 der Flur 61 in der Gemarkung Schwerinbelegen an der Bernhard-Schw
 
N 9.5
Grundstücksangelegenheit Wallstraße 34
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zum Abschluss eines Werkvertrages und eines Honorarvertrages
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme