Sitzung
010/HA/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
04.11.2014
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 21.10.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Schwerin im Tourismusverband Mecklenburg-Schwerin e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00103/2014
Ö 3.2
Erweiterung Stadtteiltreff Eiskristall zur Aufnahme des Stadtteilbüros für Stadtplanung und Wohnumfeldverbesserung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00076/2014
Ö 3.3
Stadtumbaugebiet Lankow-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00054/2014
Ö 3.4
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 50.000 € für die Sanierung des Gebäudes Severinstraße 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00025/2014
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2013 -SAE- Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00075/2014
Ö 4.2
Jahresabschluss 2013 - ZGM, Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00117/2014
Ö 4.3
Jahresabschluss 2012 - SDS -Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00074/2014
Ö 4.4
Jahresabschluss 2013 Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, SDS

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00095/2014
Ö 4.5
Überplanmäßige Personalaufwendungen und Personalauszahlungen im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00126/2014
Ö 4.6
Überplanmäßige Bedarfe im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Teilhaushalts 06- Soziales für 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00097/2014
Ö 4.7
Überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 2.046.400 € und überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 2.190.300 € im Teilhaushalt 04 - Jugend

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00123/2014
Ö 4.8
Neufassung Entgeltordnung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.05.2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00131/2014
Ö 4.9
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00091/2014
Ö 4.10
2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00093/2014
Ö 4.11
2. Änderung der Benutzungssatzung und der Entgelte der Stadtbibliothek Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00129/2014
Ö 4.12
Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00092/2014
Ö 4.13
Bebauungsplan Nr. 82.12 'Nordhafenquartier'
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00125/2014
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Perspektiven für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit schaffen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4

00066/2014
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 21.10.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme