Sitzung
005/WTL/2014
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
26.11.2014
Zeit
18:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 16.10.2014 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Entwicklungskonzept Mueß und Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00039/2014
Ö 4.2
Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00092/2014
Ö 4.3
2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00093/2014
Ö 4.4
Nachtrag: 21.11.2014
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00089/2014
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Grundsätze altersgerechter Stadtraumgestaltung beachten - Seniorengerechte Stadtmöbel errichten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00112/2014
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 16.10.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Bestellung eines Erbbaurechts rückwärtig der Hamburger Allee 120
 
N 10
Sonstiges