Sitzung
006/StV/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
26.01.2015
Zeit
17:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Überprüfung der Taktung Buslinie 14

Beschluss: Kenntnis genommen

00156/2014/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Alternativen Standort für die sunnitische Gemeinde prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00183/2014/PE
Ö 5.3
Berichtsantrag/Planungsstand der DB bezüglich der Aufhebung der Eisenbahnquerung in Höhe Medewege

Beschluss: Kenntnis genommen

00108/2014/B
Ö 5.4
Investitionsmaßnahmen zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

00228/2015
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/006/Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 5. Sitzung der Stadtvertretung vom 15.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Liveübertragung der Bürgerfrage - Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung für die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00170/2014
Ö 10
Gebäude-Ensemble in der Alexandrinenstraße erhalten

Beschluss: abgelehnt

00173/2014
Ö 11
Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Hauses als Kulturforum der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00124/2014
Ö 12
Fläche der Schwimmhalle Lankow entwickeln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00214/2015
Ö 13
Benennung einer bzw. eines städtischen Behindertenbeauftragten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00218/2015
Ö 14
Aufstellung von Kunstautomaten als kulturelles und touristisches Angebot

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00212/2015
Ö 15
Verbleib der Hochhäuser im Eigentum der WGS

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00204/2014
Ö 16
Genehmigung eines Fördermittelbescheides an den FC Mecklenburg Schwerin e.V. zum Bau eines Funktionsgebäudes mit Tribünenteil im Sportpark Lankow durch die Stadtvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00200/2014
Ö 17
Änderung der Abwassersatzung, der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des Preisblattes der SAE - Sammelgrubenentsorgung für Freizeitnutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00150/2014
Ö 18
Eindämmung von Graffiti durch farbliche Gestaltung von Verteilkästen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00217/2015
Ö 19
Strategisches Leerstandsmanagement für Gewerbeimmobilien einführen - Potentiale für Start-up-Unternehmen, für die Kreativwirtschaft und für andere Nutzungsformen erschließen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00213/2015
Ö 20
Verwendung des Liquidationserlöses aus der BUGA 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

00221/2015
Ö 21
Prüfanträge
 
Ö 21.1
Prüfantrag | Ersterwähnung von Schwerin zur überregionalen Vermarktung der Stadt nutzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00215/2015
Ö 21.2
Prüfantrag | Einführung einer Ombudsstelle für Kundinnen und Kunden des Jobcenters Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00216/2015
Ö 22
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 24
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 25
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 26
Helios Kliniken Schwerin GmbH
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Nachtrag: 26.01.2015 Nummer 27
Keine Ängste schüren – Gemeinsam für ein friedliches und weltoffenes Schwerin!

Beschluss: ungeändert beschlossen

00235/2015