Sitzung
007/StV/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
09.03.2015
Zeit
17:05-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Dienstleistung der Stadtverwaltung erweitern – Mobiler Hotspot perspektivisch in allen öffentlichen Einrichtungen der LHSN

Beschluss: Kenntnis genommen

01910/2014/PE
Ö 5.2
Prüfantrag / Kunstwasserwerk Neumühle und andere Attraktionen besser ausschildern

Beschluss: Kenntnis genommen

00110/2014/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Ampelvorrangschaltung für Verkehrsknoten Ludwigsluster Chaussee - Graf-Schack-Allee - Platz der Jugend - Goethestraße

Beschluss: Kenntnis genommen

00185/2014/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Alternativen Standort für die sunnitische Gemeinde prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00183/2014/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Ersterwähnung von Schwerin zur überregionalen Vermarktung der Stadt
nutzen

Beschluss: Kenntnis genommen

00215/2015/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/007/Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 6. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.01.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Fläche der Schwimmhalle Lankow entwickeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

00214/2015
Ö 10
Hundezählung und Steuerüberprüfung

Beschluss: geändert beschlossen

00186/2014
Ö 11
Aufstellung von Kunstautomaten als kulturelles und touristisches Angebot

Beschluss: geändert beschlossen

00212/2015
Ö 12
Pflege der Badestellen am Lankower See

Beschluss: ungeändert beschlossen

00169/2014
Ö 13
Fußwegbeleuchtung Greifswalder Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00168/2014
Ö 14
Wohnraum für Studierende bei der Stadtplanung berücksichtigen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00179/2014
Ö 15
3. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin/ Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

00242/2015
Ö 16
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadtteile Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz

Beschluss: Wiedervorlage

00122/2014
Ö 17
Gebührenbeibehaltung bei Laufveranstaltungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00258/2015
Ö 18
Freie Fahrt für Kindergartenkinder

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00266/2015
Ö 19
Rücksichtnahme im Straßenverkehr fördern – Verkehrsregeln deutlich machen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00276/2015
Ö 20
Fahrradfreundliches Schwerin – Einrichtung und Evaluation einer Fahrradaufstellfläche

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00273/2015
Ö 21
Erlass einer kommunalen Ordnungsverfügung gegen illegales Plakatieren/Bekleben

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00269/2015
Ö 22
Verfahren der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00275/2015
Ö 23
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00277/2015
Ö 24
Regionalen ökologischen Handel und ökologiebewussten Tourismus stärken. Aktionstag des regionalen Handels „Regio-Bio-Aktions-Tag-Schwerin“ initiieren und durchführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00256/2015
Ö 25
Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses zu den Aufnahmekapazitäten in den Eingangsklassen der Grundschulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

00259/2015
Ö 26
Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00280/2015
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 77.11 "Alte Waisenstiftung",
Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und das Ergebnis des Umweltberichtes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00199/2014
Ö 28
Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00195/2014
Ö 29
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00196/2014
Ö 30
Entgeltordnung des Freilichtmuseums für Volkskunde Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00198/2014
Ö 31
Sanierung, Schutz und Erlebbarkeit des Aubach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00260/2015
Ö 32
Für eine gelebte Bildungs- und Erziehungspartnerschaft in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: abgelehnt

00272/2015
Ö 33
Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Straßenbeleuchtungen

Beschluss: abgelehnt

00268/2015
Ö 34
Veröffentlichung von Baumfälllisten

Beschluss: abgelehnt

00271/2015
Ö 35
Resolution zum Freihandel angemessen verbreiten

Beschluss: abgelehnt

00257/2015
Ö 36
Distanzierung von der Antifa und keine Finanzierung extremistischer Vereine und Aktionen

Beschluss: abgelehnt

00270/2015
Ö 37
Keine öffentlichen Gelder für Demonstrationen

Beschluss: abgelehnt

00255/2015
Ö 38
Kostenübernahme Schülerbeförderung in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00281/2015
Ö 39
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00209/2015
Ö 40
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Gosewinkler Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

01644/2013
Ö 41
Berichtsanträge
 
Ö 41.1
Berichtsantrag | Reaktion auf Überflutung von Kleingärten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00261/2015
Ö 41.2
Berichtsantrag | Sachstandsbericht Sportanlagen/Hallen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00267/2015
Ö 42
Prüfanträge
 
Ö 42.1
Prüfantrag | Nachträglichen Saunaeinbau für neue Schwimmhalle prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00265/2015
Ö 42.2
Prüfantrag | Verein Wissen e.V. bei der Suche nach neuer Unterbringung unterstützen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00264/2015
Ö 43
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 44
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 45
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 46
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 47
Personelle Angelegenheiten
 
N 48
Vertragsverhandlungen
 
N 49
Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 50
Grundstücksangelegenheit Gadebuscher Straße