8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 27.04.2015 - 17:00-22:05 Uhr

Sitzung
008/StV/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
27.04.2015
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

25 Jahre kommunale Selbstverwaltung - Erinnerungen eines Zeitzeugen
Festvortrag von Herrn Dr. Georg Diederich, ehemals Regierungsbevollmächtigter, Innenminister des Landes und Mitglied der damaligen Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
Ö 3

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
Ö 4

Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 4.1

Prüfantrag / Einführung einer kommunalen Steuer auf Wettbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

00113/2014/PE
Ö 4.2

Prüfantrag | Einführung einer Ombudsstelle für Kundinnen und Kunden des Jobcenters Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00216/2015/PE
Ö 4.3

Prüfantrag | Verein Wissen e.V. bei der Suche nach neuer Unterbringung unterstützen

Beschluss: Kenntnis genommen

00264/2015/PE
Ö 4.4

Prüfantrag | Ampelvorrangschaltung für Verkehrsknoten Ludwigsluster Chaussee - Graf-Schack-Allee - Platz der Jugend - Goethestraße

Beschluss: Kenntnis genommen

00185/2014/PE
Ö 4.5

Prüfantrag | Bewerbung für BUGA/IGA prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00145/2014/PE
Ö 4.6

Prüfantrag | Alternativen Standort für die sunnitische Gemeinde prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00183/2014/PE
Ö 4.7

Prüfantrag | Nachträglichen Saunaeinbau für neue Schwimmhalle prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00265/2015/PE
Ö 4.8

Fläche der Schwimmhalle Lankow entwickeln

Beschluss: Kenntnis genommen

00214/2015/PE
Ö 4.9

Berichtsantrag | Reaktion auf Überflutung von Kleingärten

Beschluss: Kenntnis genommen

00261/2015/B
Ö 4.10

Optimierung des Zuweisungsverfahrens für Einschulungen an staatlichen Schweriner Grundschulen und Hortplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

00063/2014/B
Ö 4.11

Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen - Aktionsplan für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00327/2015
Ö 5

Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/008/Anfragen
Ö 6

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 7. Sitzung der Stadtvertretung vom 09.03.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7

Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8

Verbesserte ÖPNV-Anbindung von Ortsteilen am Schweriner Stadtrand

Beschluss: ungeändert beschlossen

00187/2014
Ö 9

Strategisches Leerstandsmanagement für Gewerbeimmobilien einführen - Potentiale für Start-up-Unternehmen, für die Kreativwirtschaft und für andere Nutzungsformen erschließen

Beschluss: geändert beschlossen

00213/2015
Ö 10

Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Lankow

Beschluss: ungeändert beschlossen

00277/2015
Ö 11

Verfahren der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

00275/2015
Ö 12

Verbleib der Hochhäuser im Eigentum der WGS

Beschluss: geändert beschlossen

00204/2014
Ö 13

Erhalt der Hochhäuser Rostocker Straße 5, 6 und 7

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00306/2015
Ö 14

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2025, 3. Fortschreibung

Beschluss: geändert beschlossen

00288/2015
Ö 15

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern und des Verwaltungsgerichtes Schwerin für die Amtsperiode 2015 bis 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

00304/2015
Ö 16

Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Schuleinzugsbereichssatzung)

Beschluss: Wiedervorlage

00252/2015
Ö 17

Beitritt zum Netzwerk gegen Homophobie Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00314/2015
Ö 18

Hissen der Regenbogenfahne zum Christopher Street Day (CSD) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00316/2015
Ö 19

Förderung Kunst- und Musikschulen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00310/2015
Ö 20

Aktualisierung des Behindertenstadtplanes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00313/2015
Ö 21

Schulsozialarbeit stärken

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00324/2015
Ö 22

Gesamtkonzept Lankower See - Ordnungsgemäße Beschlusslage herbeiführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00323/2015
Ö 23

Abweichungssatzung Möwenburgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00210/2015
Ö 24

Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. XXII/93 "Hofacker Brauerei"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00220/2015
Ö 25

Machbarkeitsstudie zur Optimierung der Radfern- und Radrundwege in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00278/2015
Ö 26

Eltern- Kind-Zentrum der AWO-Soziale Dienste gGmbH Westmecklenburg in der Justus-von-Liebig-Straße im Mueßer Holz

Beschluss: ungeändert beschlossen

00243/2015
Ö 27

Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Obotritenring (von der Lübecker Straße bis Kreuzungsbereich Rogahner Straße / Ostorfer Ufer)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00250/2015
Ö 28

Entlastung der Rogahner Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00320/2015
Ö 29

Modellversuch zur Nutzung von Pfandringen initiieren

Beschluss: Wiedervorlage

00312/2015
Ö 30

Investorensuche für ehemaliges Vorwärtsgelände intensivieren

Beschluss: Wiedervorlage

00315/2015
Ö 31

Investitionen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds

Beschluss: Wiedervorlage

00325/2015
Ö 32

Einhaltung der interfraktionellen Vereinbarung zur Verwendung des Liquidationserlöses der BUGA 2009 „Finanzierung BUGA-Flächen / SDS“

Beschluss: Wiedervorlage

00321/2015
Ö 33

Kosten-/Ertragsübersicht über die städtischen Sporthallen

Beschluss: Wiedervorlage

00308/2015
Ö 34

Pilotprojekt – Hundewiese in der Schweriner Innenstadt

Beschluss: Wiedervorlage

00318/2015
Ö 35

Prüfanträge

 
Ö 35.1

Prüfantrag | Modellvorhaben Hundewiese prüfen

Beschluss: Wiedervorlage

00309/2015
Ö 35.2

Prüfantrag | Erweiterung der Öffnungszeiten der Schwimmhalle prüfen

Beschluss: Wiedervorlage

00317/2015
Ö 35.3

Prüfantrag | Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit den Stadtfeuerwehrverband zur Mitfinanzierung der Jugendarbeit der Freiwilligen Feuerwehren aus Mitteln der Jugendhilfe

Beschluss: Wiedervorlage

00319/2015
Ö 35.4

Prüfantrag | Ausgliederung des KOD in eine eigenbetriebsartige Struktur

Beschluss: Wiedervorlage

00287/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 36

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 37

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
N 38

Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung