21. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 24.02.2015 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
021/HA/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
24.02.2015
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 10.02.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Wiedervorlagen - keine -

 
Ö 4

Vorlagen

 
Ö 4.1

Abweichungssatzung Möwenburgstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00210/2015
Ö 4.2

Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. XXII/93 "Hofacker Brauerei"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00220/2015
Ö 4.3

Straßenbenennung B-Plan-Gebiet 75.10 "An den Waisengärten"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00240/2015
Ö 4.4

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 86.13 "Weststadt / Leonhard - Frank - Straße 35"
Öffentliche Auslegung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00238/2015
Ö 4.5

Besetzung von 1 vakant werdenden Stelle in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00245/2015
Ö 4.6

3. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin/ Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00242/2015
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Aufstellung von Kunstautomaten als kulturelles und touristisches Angebot

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00212/2015
Ö 5.2

Verbleib der Hochhäuser im Eigentum der WGS

Beschluss: Wiedervorlage

00204/2014
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 23.02.2015
Information zur Aufnahme von Asylbewerberinnen und -bewerbern

 
Ö 7.2

Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 10.02.2015

 
Ö 7.3

Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 10.02.2015 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlagen - keine -

 
N 10

Vorlagen

 
N 10.1

Personelle Angelegenheiten

 
N 10.2

Nachtrag: 23.02.2015
Entscheidung über den Abschluss eines Liefervertrages mit einem Wert ab 30.000 €

 
N 10.3

Nachtrag: 23.02.2015
Entscheidung über den Abschluss eines Werkvertrages mit einem Wert ab 30.000 €

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Einzelprobleme