23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 10.03.2015 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung
023/HA/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
10.03.2015
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 24.02.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Betreiberentscheidung für Naturschutzstation Schwerin ab 2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00175/2014
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Vorläufiges Ergebnis der Finanzrechnung 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00248/2015
Ö 4.2

Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Schuleinzugsbereichssatzung)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00252/2015
Ö 4.3

Optimierung der Toilettenbewirtschaftung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00254/2015
Ö 4.4

Bebauungsplan Nr. 92/14 "Quartier am Hopfenbruch" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01822/2014
Ö 4.5

Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Obotritenring (von der Lübecker Straße bis Kreuzungsbereich Rogahner Straße / Ostorfer Ufer)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00250/2015
Ö 4.6

Machbarkeitsstudie zur Optimierung der Radfern- und Radrundwege in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00278/2015
Ö 4.7

Eltern- Kind-Zentrum der AWO-Soziale Dienste gGmbH Westmecklenburg in der Justus-von-Liebig-Straße im Mueßer Holz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00243/2015
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Strategisches Leerstandsmanagement für Gewerbeimmobilien einführen - Potentiale für Start-up-Unternehmen, für die Kreativwirtschaft und für andere Nutzungsformen erschließen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00213/2015
Ö 5.2

Nachtrag: 10.03.2015
Freie Fahrt für Kindergartenkinder
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00266/2015
Ö 5.3

Nachtrag: 10.03.2015
Rücksichtnahme im Straßenverkehr fördern – Verkehrsregeln deutlich machen
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00276/2015
Ö 5.4

Nachtrag: 10.03.2015
Fahrradfreundliches Schwerin – Einrichtung und Evaluation einer Fahrradaufstellfläche
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00273/2015
Ö 5.5

Nachtrag: 10.03.2015
Erlass einer kommunalen Ordnungsverfügung gegen illegales Plakatieren/Bekleben
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00269/2015
Ö 5.6

Nachtrag: 10.03.2015
Verfahren der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00275/2015
Ö 5.7

Nachtrag: 10.03.2015
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Lankow
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00277/2015
Ö 5.8

Nachtrag: 10.03.2015
Regionalen ökologischen Handel und ökologiebewussten Tourismus stärken. Aktionstag des regionalen Handels „Regio-Bio-Aktions-Tag-Schwerin“ initiieren und durchführen
Antragstellerin: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00256/2015
Ö 5.9

Nachtrag: 10.03.2015
Sanierung, Schutz und Erlebbarkeit des Aubach
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00260/2015
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten

 
Ö 7.2

Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 24.02.2015 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Grundstücksangelegenheit Puschkinstraße 11

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Veräußerung einer Beteiligung des MST

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss

 
N 11.2

Einzelprobleme