25. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 07.04.2015 - 18:00-18:50 Uhr

Sitzung
025/HA/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
07.04.2015
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 24.03.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Vorläufiges Ergebnis der Finanzrechnung 2014 und Bericht über die vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

00248/2015
Ö 3.2

Abweichungssatzung Möwenburgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00210/2015
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den AWO Kreisverband Schwerin - Parchim e.V. für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not) und des Fraueninfoladens

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00290/2015
Ö 4.2

Zuwendung für die Träger von Beratungs- und Behandlungsstellen für Sucht- und Drogenkranke und -gefährdete im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00286/2015
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Verfahren der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00275/2015
Ö 5.2

Verbesserte ÖPNV-Anbindung von Ortsteilen am Schweriner Stadtrand
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00187/2014
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 07.04.2015
Schwimmhalle Lankow
hier: Einstufung der Schwimmhalle als Baudenkmal

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 24.03.2015 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin über den Abschluss eines Werkvertrages mit einem Wert ab 30.000 €

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Einzelprobleme