Sitzung
059/HA/2006
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
16.05.2006
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 02.05.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) - Degressive Entgelte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01012/2006
Ö 3.2
Sanierung der Werderstraße, Umfeldgestaltung, Gehwege, Radstreifen, Fahrbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00949/2006
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Schulentwicklungsplan für allgemein bildende Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01047/2006
Ö 4.2
Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01101/2006
Ö 4.3
Straßenbenennung B-Plan-Gebiet Nr. 43.03 "Warnitz-Wiesengrund"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01093/2006
Ö 4.4
Sanierungsgebiet "Südliche Werdervorstadt" Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01092/2006
Ö 4.5
10. Änderung zum Flächennutzungsplan Beschluss über die Anregungen und über die 10. Änderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01064/2006
Ö 4.6
B-Plan Nr. 41.02 "Mueß - Consrader Weg" - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01074/2006
Ö 4.7
Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 09.91.01/6 a " Hafen ehemaliges Molkereigelände"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01044/2006
Ö 4.8
Bebauungsplan Nr. 53.05 "Am Güstrower Tor" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01099/2006
Ö 4.9
Entwicklungskonzeption zu den öffentlichen Badeanstalten/-stellen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01063/2006
Ö 4.10
Nachtrag: 16.05.2006
Überführung eines Grundstücks in das Sondervermögen und Nachtragswirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01113/2006
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Information zum Antrag Schulsozialarbeit an der Regionalschule "Erich Weinert" Antragsteller: CDU-Fraktion, Gerd Güll, Christoph Priesemann

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00902/2005
Ö 5.2
Information zum Abarbeitungsstand des Antrages Verbindliche Standortfestlegung für Schulstation Antragsteller: CDU-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01066/2006
Ö 6
BUGA 2009
 
Ö 6.1
Bericht zum Stand der Planung/Realisierung für Teilprojekte, Arbeitsstand Umland/Presse/Öffentlichkeitsarbeit/Marketing

Beschluss: Kenntnis genommen

01102/2006
Ö 6.2
Gesamtfinanzierung der Bundesgartenschau BUGA 2009 Auswirkungen des Kabinettsbeschlusses vom 14.4.2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01135/2006
Ö 6.3
Entwicklung der "Schlosspromenade am Beutel" mit Platzgestaltung und Erschließung zwischen Amtstraße und Werderhof hier: Finanzierung der Maßnahme

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01119/2006
Ö 6.4
Stand der Planung Schlosspromenade Abschnitt 3A - Vorentwurfsplanung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01103/2006
Ö 6.5
Stand der Planung Schlosspromenade Abschnitt 4B - Vorentwurfsplanung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01104/2006
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
BUGA 2009
 
N 8.1
Entwicklung der "Schlosspromenade am Beutel"
 
N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 02.05.2006 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Bestellung einer Grunddienstbarkeit
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit August-Bebel-Str. 32
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit Am Strand 2, 3 und 5
 
N 10.4
Ankauf von Flurstücken - Teil des Obotritenrings
 
N 10.5
Grundstücksangelegenheit - Bornhövedstraße 15
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Entscheidung über die Art des Vergabeverfahrens nach § 8 Abs. (4) 1bb der Hauptsatzung
 
N 11.2
Gewerbesteuererstattung
 
N 11.3
Entwicklungsvereinbarung und Anhandgabe "Golfplatz Schwerin"
 
N 11.4
Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude Schweinemarkt 2 und 2a
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Information des Oberbürgermeisters zur Straßenumbenennung in Karl-Marx-Allee
 
N 12.2
Grundstücksangelegenheit Goethestraße 1
 
N 12.3
Vorschlag des Oberbürgermeisters zum Berichtswesen in Vorbereitung der BUGA 2009