9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) - 11.05.2015 - 17:00-19:58 Uhr

Sitzung
009/StV/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
11.05.2015
Zeit
17:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Wahl eines Beigeordneten und 2. Stellvertreters der Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00333/2015
Ö 3

Erlass einer kommunalen Ordnungsverfügung gegen illegales Plakatieren/Bekleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

00269/2015
Ö 4

Regionalen ökologischen Handel und ökologiebewussten Tourismus stärken. Aktionstag des regionalen Handels „Regio-Bio-Aktions-Tag-Schwerin“ initiieren und durchführen

Beschluss: abgelehnt

00256/2015
Ö 5

Sanierung, Schutz und Erlebbarkeit des Aubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

00260/2015
Ö 6

Rücksichtnahme im Straßenverkehr fördern – Verkehrsregeln deutlich machen

Beschluss: geändert beschlossen

00276/2015
Ö 7

Fahrradfreundliches Schwerin – Einrichtung und Evaluation einer Fahrradaufstellfläche

Beschluss: geändert beschlossen

00273/2015
Ö 8

Entlastung der Rogahner Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00320/2015
Ö 9

Modellversuch zur Nutzung von Pfandringen initiieren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00312/2015
Ö 10

Investorensuche für ehemaliges Vorwärtsgelände intensivieren

Beschluss: geändert beschlossen

00315/2015
Ö 11

Investitionen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds

Beschluss: geändert beschlossen

00325/2015
Ö 12

Einhaltung der interfraktionellen Vereinbarung zur Verwendung des Liquidationserlöses der BUGA 2009 „Finanzierung BUGA-Flächen / SDS“

Beschluss: geändert beschlossen

00321/2015
Ö 13

Kosten-/Ertragsübersicht über die städtischen Sporthallen

Beschluss: abgelehnt

00308/2015
Ö 14

Pilotvorhaben - Hundewiese

Beschluss: geändert beschlossen

00318/2015
Ö 15

Prüfanträge

 
Ö 15.1

Prüfantrag | Erweiterung der Öffnungszeiten der Schwimmhalle prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00317/2015
Ö 15.2

Prüfantrag | Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit den Stadtfeuerwehrverband zur Mitfinanzierung der Jugendarbeit der Freiwilligen Feuerwehren aus Mitteln der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00319/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 16

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 17

Personelle Angelegenheit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Nachtrag: 11.05.2015
Mitteilungen der Verwaltung