Sitzung
009/StV/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
11.05.2015
Zeit
17:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Wahl eines Beigeordneten und 2. Stellvertreters der Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00333/2015
Ö 3
Erlass einer kommunalen Ordnungsverfügung gegen illegales Plakatieren/Bekleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

00269/2015
Ö 4
Regionalen ökologischen Handel und ökologiebewussten Tourismus stärken. Aktionstag des regionalen Handels „Regio-Bio-Aktions-Tag-Schwerin“ initiieren und durchführen

Beschluss: abgelehnt

00256/2015
Ö 5
Sanierung, Schutz und Erlebbarkeit des Aubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

00260/2015
Ö 6
Rücksichtnahme im Straßenverkehr fördern – Verkehrsregeln deutlich machen

Beschluss: geändert beschlossen

00276/2015
Ö 7
Fahrradfreundliches Schwerin – Einrichtung und Evaluation einer Fahrradaufstellfläche

Beschluss: geändert beschlossen

00273/2015
Ö 8
Entlastung der Rogahner Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00320/2015
Ö 9
Modellversuch zur Nutzung von Pfandringen initiieren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00312/2015
Ö 10
Investorensuche für ehemaliges Vorwärtsgelände intensivieren

Beschluss: geändert beschlossen

00315/2015
Ö 11
Investitionen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds

Beschluss: geändert beschlossen

00325/2015
Ö 12
Einhaltung der interfraktionellen Vereinbarung zur Verwendung des Liquidationserlöses der BUGA 2009 „Finanzierung BUGA-Flächen / SDS“

Beschluss: geändert beschlossen

00321/2015
Ö 13
Kosten-/Ertragsübersicht über die städtischen Sporthallen

Beschluss: abgelehnt

00308/2015
Ö 14
Pilotvorhaben - Hundewiese

Beschluss: geändert beschlossen

00318/2015
Ö 15
Prüfanträge
 
Ö 15.1
Prüfantrag | Erweiterung der Öffnungszeiten der Schwimmhalle prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00317/2015
Ö 15.2
Prüfantrag | Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit den Stadtfeuerwehrverband zur Mitfinanzierung der Jugendarbeit der Freiwilligen Feuerwehren aus Mitteln der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00319/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 17
Personelle Angelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Nachtrag: 11.05.2015
Mitteilungen der Verwaltung