Sitzung
005/BOUS/2004
Gremium
Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
21.10.2004
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Abstimmung zur TO
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 16.09.2004 (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 07.10.2004 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Verweisungen aus dem Hauptausschuss (Beschlussvorlagen)
 
Ö 4.1
Vorlage eines neuen Entwurfs der Baumschutzsatzung als Tischvorlage

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der StV / HA
 
Ö 5.1
Baumschutzsatzung, Antrag Fraktion B90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00138/2004
Ö 5.2
Baumschutzsatzung, Antrag PDS-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

00148/2004
Ö 5.3
Unterschutzstellung Pfaffenteich, Antrag Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5

00144/2004
Ö 6
Wiedervorlagen
 
Ö 6.1
Beantragung der Fördermittel aus dem Programm zur Förderung von Ganztagsschulen

Beschluss: Wiedervorlage

00154/2004
Ö 6.2
Zusammenlegung der Leitstelle Ludwigslust mit der Landeshauptstadt Schwerin - Projekt Integrierte Leitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00219/2004
Ö 6.3
Autofreiheit Schlachtermarkt (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DS 1120/04) - Wiedervorlage aus der 2. Sitzung des Ausschusses Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung am 02.09.2004, TOP 5.1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.4
Ausbesserung des Rad- und Wanderweges am Waldbad (Antrag Fraktion der SPD, DS 1108/04) - Wiedervorlage aus der 3. Sitzung am 16.09.2004

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Landschaftsschutzgebiet Schweriner Innensee und Ziegelaußensee

Beschluss: Wiedervorlage

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7.2
Sonstiges
 
N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 16.09.2004 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 07.10.2004 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 9.1
Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich
 
N 10
Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Errichtung Wohngebäude (19 WE barrierefrei) mit Tiefgarage (19 St.)
 
N 10.2
Errichtung von zwei Einfamilienhäusern
 
N 10.3
Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes
 
N 10.4
Errichtung eines Carports außerhalb der Baugrenze, hier:Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes
 
N 11
Sonstiges