17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses - 25.06.2015 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
017/FA/2015
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
im Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, Raum 6.047
19053 Schwerin
Datum
25.06.2015
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung vom 28.05.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung von Anträgen

 
Ö 4.1

Erhalt der Hochhäuser Rostocker Straße 5, 6 und 7

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

00306/2015
Ö 4.2

Barrierefreier Zugang für Veranstaltungen im Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

00367/2015
Ö 4.3

Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Überdachung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0

00365/2015
Ö 5

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Bedarfsplanung Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 2015 bis 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00334/2015
Ö 5.2

Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2015 für Kindertagespflegepersonen nach dem KiföG M-V

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4

00341/2015
Ö 5.3

Verwendung von 500 T€ beim Eigenbetrieb SDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00354/2015
Ö 5.4

Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umbau und Instandsetzung des Gebäudes Friedensstraße 4 für eine Hortnutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00163/2014
Ö 5.5

Verzicht auf den Neubau der Brücke Stadionstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00346/2015
Ö 5.6

Außerplanmäßige Bedarfe im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Teilhaushaltes 09 - Bauen, Produkt 5110100 für 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00353/2015
Ö 5.7

Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land M-V und der Landeshauptstadt Schwerin über die Zuordnung einer Konsolidierungshilfe

Beschluss: Wiedervorlage

00357/2015
Ö 6

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Bericht über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00337/2015
Ö 6.2

Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 30.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

00383/2015
Ö 7

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung vom 28.05.2015 (nicht öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 9

Sonstiges