Sitzung
017/FA/2015
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
im Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, Raum 6.047
19053 Schwerin
Datum
25.06.2015
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung vom 28.05.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Erhalt der Hochhäuser Rostocker Straße 5, 6 und 7

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

00306/2015
Ö 4.2
Barrierefreier Zugang für Veranstaltungen im Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

00367/2015
Ö 4.3
Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Überdachung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0

00365/2015
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bedarfsplanung Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 2015 bis 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00334/2015
Ö 5.2
Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2015 für Kindertagespflegepersonen nach dem KiföG M-V

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4

00341/2015
Ö 5.3
Verwendung von 500 T€ beim Eigenbetrieb SDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00354/2015
Ö 5.4
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umbau und Instandsetzung des Gebäudes Friedensstraße 4 für eine Hortnutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00163/2014
Ö 5.5
Verzicht auf den Neubau der Brücke Stadionstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00346/2015
Ö 5.6
Außerplanmäßige Bedarfe im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Teilhaushaltes 09 - Bauen, Produkt 5110100 für 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00353/2015
Ö 5.7
Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land M-V und der Landeshauptstadt Schwerin über die Zuordnung einer Konsolidierungshilfe

Beschluss: Wiedervorlage

00357/2015
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bericht über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00337/2015
Ö 6.2
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 30.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

00383/2015
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung vom 28.05.2015 (nicht öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 9
Sonstiges