SessionNet | 12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 21.09.2015

Sitzung

012/StV/2015

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

21.09.2015

Zeit

17:00-20:56 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bürgerfragestunde		Anfragen zur Bürgerfragestunde Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage F 1 Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage F 2 Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage F 3 Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage F 5
Ö 3	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin Beschluss: Kenntnis genommen		ergänzende Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur Flüchtlingssituation in Schwerin schriftliche Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur 12. StV am 21.09.2015
Ö 5	Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Prüfantrag \| Ersterwähnung von Schwerin zur überregionalen Vermarktung der Stadt nutzen Beschluss: Kenntnis genommen	00215/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 16. StV vom 29.02.2016 Beschluss 18. StV vom 13.06.2016
Ö 5.2	Prüfantrag \| Bürgerbusse zwischen Lankow und Kliniken über Medewege ermöglichen Beschluss: Kenntnis genommen	00361/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 11. StV vom 13.07.2015 Beschluss 12. StV vom 21.09.2015
Ö 5.3	Prüfantrag \| Einführung einer kommunalen Steuer auf Wettbüros Beschluss: Kenntnis genommen	00113/2014/PE	Informationsvorlage Beschluss 19. StV vom 11.07.2016 Beschluss 22. StV vom 21.11.2016 Beschluss 32. StV vom 29.01.2018
Ö 5.4	Prüfantrag \| Erweiterung des Nahverkehrsbeirates / Bildung eines Fahrgastbeirates prüfen Beschluss: Kenntnis genommen	00407/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 12. StV vom 21.09.2015
Ö 5.5	Prüfantrag \| Ausgabe einer Bewohnerparkkarte für pflegende Angehörige prüfen Beschluss: Kenntnis genommen	00373/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 12. StV vom 21.09.2015
Ö 5.6	Prüfantrag \| Erweiterung der Öffnungszeiten der Schwimmhalle prüfen Beschluss: Kenntnis genommen	00317/2015/PE	Informationsvorlage Anlage - Kennzahlenvergleich Beschluss 12. StV vom 21.09.2015
Ö 5.7	Prüfantrag \| Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit den Stadtfeuerwehrverband zur Mitfinanzierung der Jugendarbeit der Freiwilligen Feuerwehren aus Mitteln der Jugendhilfe Beschluss: Kenntnis genommen	00319/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 12. StV vom 21.09.2015
Ö 5.8	Prüfantrag \| Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger, Radfahrer und Rollstuhlfahrer an der Kreuzung Schloßstraße/Graf-Schack-Allee Beschluss: Kenntnis genommen	00144/2014/PE	Informationsvorlage Stellungnahme des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr M-V vom 24.07.2015 Beschluss 12. StV vom 21.09.2015
Ö 5.9	Konsequente Umsetzung rechtlicher Regelungen und erteilter Auflagen zum Schutz der Mehlschwalben am Schweriner Schloss Beschluss: Kenntnis genommen	00372/2015/B	Informationsvorlage Anlage - Schreiben der LH SN an den Landtag M-V Beschluss 12. StV vom 21.09.2015
Ö 5.10	Prüfantrag \| Lesespaß in die Schultüte Beschluss: Kenntnis genommen	00408/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 12. StV vom 21.09.2015 Beschluss 26. StV vom 22.05.2017
Ö 5.11	Prüfantrag \| Ein Flüchtlings-, Migranten- und Bürgertreff in der Innenstadt SN Beschluss: Kenntnis genommen	00363/2015/PE	Informationsvorlage Anlage - Standorte und Öffnungszeiten der Welcome-Cafe´s Beschluss 11. StV vom 13.07.2015 Beschluss 12. StV vom 21.09.2015 Beschluss 13. StV vom 16.11.2015
Ö 5.12	Berichtsantrag \| Aufbewahrung von Archivgut bzw. musealen Kulturgutsammlungen Beschluss: Kenntnis genommen	00369/2015/B	Informationsvorlage Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung Beschluss: Kenntnis genommen	STV/012/Anfragen	Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Befreiung B-Plan Krebsförden Dorfstraße) Antwort der Verwaltung zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Befreiung B-PLan Krebsförden Dorfstraße) Anfrage CDU-Fraktion (Ehrenmale in der LH SN) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-Fraktion (Ehrenmale in der LH SN) Anfrage CDU-Fraktion (Gewährleistung der Einsatzfähigkeit der Rettungsdienste in der LH SN) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-Fraktion (Gewährleistung der Einsatzfähigkei der Rettungsdienste in der LH SNt) Anfrage Fraktion DIE LINKE (Situation der Migrantinnen und Migranten in der LH SN) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Situation der Migrantinnen und Migranten in der LH SN) Anfrage Fraktion DIE LINKE (Parken für zukünftige Inhaber der Ehrenamtskarte) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Parken für zukünftige Inhaber der Ehrenamtkarte) Anfrage Fraktion DIE LINKE (Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der LH SN) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der LH SN) Anfrage Dr. Badenschier SPD-Fraktion (Sicherung des Personalbestandes der FF der Stadt, Stellenbesetzungsverfahren in der Stadtverwaltung un den städt. Beteiligungsunternehmen) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Dr. Badenschier SPD-Fraktion (Sicherung des Personalbestandes der FF der Stadt, Stellenbesetzungsverfahren in der Stadtverwaltung un den städt. Beteiligungsunternehmen) Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK) - (Fahrgastunterstand Platz der Freiheit) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK) - Fahrgastunterstand Platz der Freiheit
Ö 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung der Stadtvertretung vom 13.07.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen		Protokoll 11. StV 13.07.2015 (öffentlich)
Ö 8	Personelle Veränderungen Beschluss: geändert beschlossen		Personelle Veränderung Fraktion DIE LINKE OBR Krebsförden Personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE Personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE (OBR Großer Dreesch) Personelle Veränderungen Seniorenbeirat Personelle Veränderungen SPD-Fraktion
Ö 9	Barrierefreier Zugang für Veranstaltungen im Rathaus Beschluss: ungeändert beschlossen	00367/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 30.08.2015 Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 10	E-Mobilität - Chancen für Schwerin sichern Beschluss: ungeändert beschlossen	00377/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 03.12.2018 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 09.09.2019 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 16.03.2020 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.11.2022
Ö 11	Innenstadt-Bewohnerparkzeiten verlängern Beschluss: geändert beschlossen	00374/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 12	Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Überdachung Beschluss: abgelehnt	00365/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag SPD-Fraktion (zurückgezogen) Anfrage von Frau Gröger zu den Kosten und Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 13	Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung in der Landeshauptstadt Schwerin anpassen Beschluss: abgelehnt	00400/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 14	Schuldner- und Insolvenzberatung in der Landeshauptstadt Schwerin
Ö 14.1	Angebot einer gemeinnützigen Schuldner- und Insolvenzberatung in Schwerin auch über das Jahr 2015 hinaus sichern Beschluss: ungeändert beschlossen	00477/2015	Antrag (durch mehrfraktionellen Ersetzungsantrag vom 07.09.2015 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsantrag mehrfraktionell vom 07.09.2015 (Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag vom 07.09.2015 Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 14.2	Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung in Schwerin erhalten und dauerhaft sichern Beschluss: Antrag hat sich erledigt	00480/2015	Antrag (durch mehrfraktionellen Ersetzungsantrag vom 07.09.2015 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsantrag mehrfraktionell vom 07.09.2015 (Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag vom 07.09.2015
Ö 15	Solidarität mit den Beschäftigten des Servicecenters Sky Deutschland Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	00476/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 16	Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00473/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Information der Verwaltung zur Grünschnittversorgung auf den Recyclinghöfen der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss 14. StV vom 07.12.2015
Ö 17	Änderung der praktizierten Abholung von Mülltonnen im Gärtnereiweg (Friedrichsthal) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00474/2015	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom 02.11.2015 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 02.11.2015 Stellungnhame der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger
Ö 18	Schwimmhalle Lankow Beschluss: abgelehnt	00472/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 19	Warnung vor Badegefahren an städtischen Stränden Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00449/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 20	Verbesserung der Sicherheit an den Badestränden in der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00475/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung konkrete Maßnahmen der Verwaltung zur Verbesserung der Sicherheit an den Badestränden vom 06.11.2015 Beschluss 13. StV vom 16.11.2015
Ö 21	Neustrukturierung der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	00465/2015	Beschlussvorlage Dezernatsverteilungsplan Beschlussvorlage Beschluss 13. StV vom 16.11.2015
Ö 22	Verzicht auf den Neubau der Brücke Stadionstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	00346/2015	Beschlussvorlage Beantwortung der Nachfragen aus dem Hauptausschuss vom 16.06.2015 Ergänzungsantrag des Ortsbeirates Gartenstadt, Ostorf vom 08.07.2015 Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag aus dem Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 23	Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 86.13 "Weststadt / Leonhard - Frank - Straße 35" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	00381/2015	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 2. Bebauungsplan Anlage 3: Begründung Anlage 4: Stadtsilhouette mit geplanten Neubauten Anlage 5: Fachgutachten Erfassung von Fledermauszönosen Anlage 6: Fachgutachten Erfassung von Brutvögen Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 24	Überplanmäßiger Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen im Ergebnishaushalt 2013 und 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	00207/2015	Informationsvorlage Schreiben Kommunaler Versorgungsverband Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 25	Verkehrssicherheit auf dem östlichen Gehweg der Alexandrinenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	00453/2015	Antrag Anlage - Fotos Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 26	Keine Fütterung für wilde Vögel außerhalb der kalten Jahreszeit mit Eis und Schnee Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00458/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 27	Motivation der Nutzung der barrierefreien und haushaltsnahen Teilhabe des Beteiligungsinstrumentes Livestream der Stadtvertretung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00470/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 13. StV vom 16.11.2015
Ö 28	Prüfanträge
Ö 28.1	Prüfantrag \| für Nachtbus in Schwerin freitags bis sonntags Beschluss: ungeändert beschlossen	00457/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 28.2	Prüfantrag \| Sichere Fahrradtrasse durch die Innenstadt schaffen Beschluss: ungeändert beschlossen	00469/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 17.09.2015 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 17.09.2015 Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 28.3	Prüfantrag \| Biologisch abbaubare Hundekotbeutel Beschluss: ungeändert beschlossen	00479/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 29	Berichtsanträge
Ö 29.1	Berichtsantrag \| Durchsetzung der Stärkung des Ehrenamts im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr Beschluss: ungeändert beschlossen	00478/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 12. StV am 21.09.2015
Ö 30	Akteneinsichten Beschluss: Kenntnis genommen		Antrag auf Akteneinsicht Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN
Nicht öffentlicher Teil:
N 31	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 32	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 33	Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
N 34	Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten für die Landeshauptstadt Schwerin
Öffentlicher Teil:
Ö 35	Nachtrag: 21.09.2015 Ausschreibung und Vergabe einer Machbarkeitsstudie BUGA 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	00452/2015	Beschlussvorlage Anlage - BUGA - Workshop Beschluss 12. StV am 21.09.2015

Informationen

2 Dokumente

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