Sitzung
013/StV/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
16.11.2015
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Angebot einer gemeinnützigen Schuldner- und Insolvenzberatung in Schwerin auch über das Jahr 2015 hinaus sichern

Beschluss: Kenntnis genommen

00477/2015/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Verkehrssicherheit auf dem östlichen Gehweg der Alexandrinenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

00453/2015/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Biologisch abbaubare Hundekotbeutel

Beschluss: Kenntnis genommen

00479/2015/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Alternativen Standort für die sunnitische Gemeinde prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00183/2014/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Für Nachtbus in Schwerin freitags bis sonntags

Beschluss: Kenntnis genommen

00457/2015/PE
Ö 5.6
Prüfantrag | Sichere Fahrradtrasse durch die Innenstadt schaffen

Beschluss: Kenntnis genommen

00469/2015/PE
Ö 5.7
Prüfantrag | Ein Flüchtlings-, Migranten- und Bürgertreff in der Innenstadt SN

Beschluss: Kenntnis genommen

00363/2015/PE
Ö 5.8
Berichtsantrag | Durchsetzung der Stärkung des Ehrenamts im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

00478/2015/B
Ö 5.9
Berichtsantrag | Familienfreundlichkeit in Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01848/2014/B
Ö 5.10
Prüfantrag | Jugendberufsagentur Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00366/2015/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/013/Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung der Stadtvertretung vom 21.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Schwerin hilft! – Integration gemeinsam gestalten Schwerin hilft!

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

 
Ö 9.1
Einrichtung eines zeitweiligen Sonderausschusses der Stadtvertretung für Asyl-, Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten und Errichtung eines gesonderten Fachbereiches/-amtes innerhalb der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00532/2015
Ö 10
Benennung einer bzw. eines städtischen Behindertenbeauftragten

Beschluss: abgelehnt

00218/2015
Ö 11
Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

00411/2015
Ö 12
Stadtgeschichtsmuseum

Beschluss: geändert beschlossen

00396/2015
Ö 13
Linienführung Gartenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

00409/2015
Ö 14
Verbesserung der Sicherheit an den Badestränden in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00475/2015
Ö 15
Motivation der Nutzung der barrierefreien und haushaltsnahen Teilhabe des Beteiligungsinstrumentes Livestream der Stadtvertretung

Beschluss: abgelehnt

00470/2015
Ö 16
Festlegung des Wahltages für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00419/2015
Ö 17
Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00483/2015
Ö 18
Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Absatz 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

00293/2015
Ö 19
Kooperationsvereinbarung Geodatenmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

00390/2015
Ö 20
Satzung und Gebührensatzung der Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

00463/2015
Ö 21
Neustrukturierung der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00465/2015
Ö 22
Änderung des Gesellschaftsvertrages der SIS - Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00393/2015
Ö 23
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00485/2015
Ö 24
Genehmigung eines Änderungsvertrags zum Gebrauchsüberlassungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem FC Mecklenburg Schwerin e.V. vom 02.07.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

00391/2015
Ö 25
Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule
Abbruch der Gebäude Werderstraße. 66/68 und Neubau eines Hortes an gleicher Stelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

00503/2015
Ö 26
Kitabedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung fortschreiben

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00527/2015
Ö 27
Kindertagesstättenbedarfsplanung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00526/2015
Ö 28
Schweriner Kindern den Zugang zum Hort erleichtern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00525/2015
Ö 29
Optimierungsbedarfe in Sachen flexibler Kinderbetreuung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00522/2015
Ö 30
Antragstellung für die Gewährung von Frühförderung vereinfachen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00529/2015
Ö 31
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Görries

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00519/2015
Ö 32
Einhaltung der Erhaltungssatzung – Beschluss zur Bebauung der Graf-Schack-Allee durch die Stadtvertretung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00517/2015
Ö 33
Jahresabschlüsse Eigenbetriebe
 
Ö 33.1
Jahresabschluss 2014 -SAE- Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00424/2015
Ö 33.2
Jahresabschluss 2014 - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, SDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

00434/2015
Ö 33.3
Jahresabschluss 2014 - ZGM, Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

00486/2015
Ö 34
16. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

00466/2015
Ö 35
Einführung der Ehrenamtskarte

Beschluss: geändert beschlossen

00496/2015
Ö 36
2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

Beschluss: Wiedervorlage

00468/2015
Ö 37
Haushalt 2015 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 51 Kommunalverfassung - KV M-V

Beschluss: geändert beschlossen

00504/2015
Ö 38
Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 3.154.800 EUR und Auszahlungen in Höhe von 5.454.700 EUR im Teilhaushalt 06 – Soziales für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00501/2015
Ö 39
Außerplanmäßige Auszahlungen zur Abgeltung von Zahlungsverpflichtungen aus Grabnutzungsentgelten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00492/2015
Ö 40
Erschließungsmaßnahme Am Werder Ufer/Hafen Bornhövedstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00244/2015
Ö 41
Sanierung und Umbau der Hamburger Allee von der Plater Straße bis zur Lomonossowstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00446/2015
Ö 42
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" diverser Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00460/2015
Ö 43
Kein Verkauf von Wohneinheiten bei gleichzeitigem Abriss der Hochhäuser der WGS GmbH

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00516/2015
Ö 44
WGS - Wohnungsverkauf

Beschluss: geändert beschlossen

00533/2015
Ö 45
Städtepartnerschaften pflegen – Partnerstädte ins Reiseprogramm der Volkshochschule aufnehmen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00521/2015
Ö 46
Erweiterung des Angebotes für standesamtliche Trauungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00531/2015
Ö 47
Kommunale Verbundquote erhöhen

Beschluss: abgelehnt

00528/2015
Ö 48
Beschränkungen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00530/2015
Ö 49
Prüfanträge
 
Ö 49.1
Prüfantrag | Chancen des Bundeswettbewerbs zur Suchtprävention nutzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00524/2015
Ö 49.2
Prüfantrag | Barrierefreie Zulassungs- und Führerscheinstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

00523/2015
Ö 49.3
Prüfantrag | Fahrradstadtplan um digitales Angebot ergänzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00520/2015
Ö 49.4
Prüfantrag | Einbahnstraßenregelung in der Bornhövedstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00498/2015
Ö 50
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 51
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 52
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 53
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 54
Tätigkeitsbericht 2014/2015 des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 55
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 56
Grundstücksangelegenheit Lützower Ring