öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptauschusses - 19.10.2004 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
007/HA/2004
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multufunktionsraum (E 070), Am Packhof 2 - 6
Datum
19.10.2004
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift / en

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 6. Sitzung vom 05.10.2004 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3

Wiedervorlage / n

 
Ö 3.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH- Bildung eines Präsidialausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

00175/2004
Ö 3.2

Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 für die Zoologischer Garten Schwerin Gemeinnützige GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00128/2004
Ö 3.3

Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

00114/2004/1
Ö 3.4

Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Budgetierungskonzept

Beschluss: geändert beschlossen

00103/2004
Ö 3.5

Öffentlich-rechtlicher Vertrag gemäß §§ 53 ff. SGB X über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44b des Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Schwerin und der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00227/2004
Ö 3.6

Zusammenlegung der Leitstelle Ludwigslust mit der Landeshauptstadt Schwerin - Projekt Integrierte Leitstelle

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00219/2004
Ö 3.7

Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45570.77000 - Erstattung von Tagespflegesätzen für Heimerziehung bei freien Trägern sowie anderen Trägern in und außerhalb von Schwerin - entsprechend § 34 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

00167/2004
Ö 3.8

Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00186/2004
Ö 3.9

Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45600.76002 - Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 35 a SGB VIII -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00168/2004
Ö 4

Beschlussvorlagen zu Kostenspaltungen

 
Ö 4.1

Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Eutiner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00158/2004
Ö 4.2

Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Willi-Bredel-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00159/2004
Ö 4.3

Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Kieler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00160/2004
Ö 4.4

Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Plöner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00161/2004
Ö 4.5

Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage J.-Polentz Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00162/2004
Ö 4.6

Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" Rahlstedter Straße (Anliegerstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00163/2004
Ö 4.7

Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" Rahlstedter Straße (Haupterschließungsstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00164/2004
Ö 4.8

Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00169/2004
Ö 4.9

Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Johannes-R.-Becher-Straße (Haupterschließungsstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00171/2004
Ö 4.10

Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Johannes-R.-Becher-Straße (Anliegerstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00174/2004
Ö 5

Abrundungssatzung "Am Silbernen Hang, Schwerin-Mueß" nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB - Offenlagebeschluß -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00115/2004
Ö 6

Nahverkehrsplan 2003 - 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

00083/2004
Ö 6.1

Kostenteilungsvereinbarung Kreuzungsbauwerk Ortsumgehung B 106, Knoten Grabenstraße/Zum Schulacker

 
Ö 7

Vorlage / n

 
Ö 7.1

Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die Fraktion Unabhängiger Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

00095/2004
Ö 7.2

Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

00140/2004
Ö 7.3

Freigabe finanzieller Mittel des Vermögenshaushaltes 2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00198/2004
Ö 7.4

Haushalt 2004 hier: Erfüllung der Einnahmen und Ausgaben per 31.08.2004

Beschluss: Kenntnis genommen

00203/2004
Ö 7.5

Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab 01.01.2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00127/2004
Ö 7.6

Konzept zur Arbeit des kommunalen Präventionsrates

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00079/2004
Ö 7.7

Freigabe der Haushaltsansätze im Vermögenshaushalt 2004 für alle Kultureinrichtungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00205/2004
Ö 7.8

Überplanmäßige Ausgaben für Hilfe zur Pflege in Einrichtungen in Höhe von 244.273 €

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00091/2004
Ö 7.9

Öffentliche Ausschreibung von Reinigungsleistungen für die Gebäude Puschkinstraße 13

Beschluss: geändert beschlossen

00195/2004
Ö 7.10

Freigabe von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt zur Ersatzbeschaffung von Technik

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00222/2004
Ö 7.11

Möbelmarkt in Schwerin-Krebsförden 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 "Krebsförden II" 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00204/2004
Ö 7.12

Beschluss über die Anregungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00246/2004
Ö 7.13

5. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin Beschlussfassung über die Anregungen und über die 5. Änderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00228/2004
Ö 7.14

Verwendung von Stellplatzablösebeträgen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00021/2004
Ö 7.15

Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin (Baumschutzsatzung - BSchS)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00253/2004
Ö 7.16

Nachtrag: 19.10.2004
Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Schweriner Innensee und Ziegelaußensee"als Teil des geplanten EU-Vogelschutzgebietes "Schweriner Seen"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00267/2004
Ö 8

Beratung zu Anträgen aus der StV

 
Ö 8.1

Baumschutzsatzung

Beschluss: Wiedervorlage

00138/2004
Ö 8.2

Baumschutzsatzung

Beschluss: Wiedervorlage

00148/2004
Ö 9

Sonstiges

 
Ö 9.1

Information zur Schließung von Kaufhallen "Großer Dreesch"

 
Ö 9.2

Information zum Umzug der Fraktionen

 
Ö 9.3

Nachtrag: 21.10.2004
Landesausschuss

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Bestätigung der Sitzungsniederschrift /en

 
N 10.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom .... (nicht öffentlicher Teil)

 
N 11

Wiedrevorlage /n

 
N 11.1

Stundung und Vergleich bezüglich Gewerbesteuer und Nebenforderungen

 
N 12

Vorlage / n

 
N 12.1

Zuschlagserteilung bezüglich Beschaffung von PC-Technik

 
N 12.2

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2003

 
N 12.3

Grundstücksangelegenheit

 
N 12.4

Grundstücksangelegenheit

 
N 12.5

Grundstücksangelegenheit

 
N 12.6

Grundstücksangelegenheit

 
N 12.7

Grundstücksangelegenheit

 
N 12.8

Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich

 
N 12.9

Einvernehmen nach §172 BauGB

 
N 12.10

Erteilung des Einvernehmens nach §172 BauGB

 
N 12.11

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 12.12

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 12.13

Nachtrag: 19.10.2004
Grundstücksangelegenheit Gartenstr. 7, Gartenhöhe 6,9,10 und 12

 
N 13

Beratung zu Anträgen aus der StV

 
N 14

Sonstiges