Sitzung
007/HA/2004
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multufunktionsraum (E 070), Am Packhof 2 - 6
Datum
19.10.2004
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift / en
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 6. Sitzung vom 05.10.2004 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Wiedervorlage / n
 
Ö 3.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH- Bildung eines Präsidialausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

00175/2004
Ö 3.2
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 für die Zoologischer Garten Schwerin Gemeinnützige GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00128/2004
Ö 3.3
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

00114/2004/1
Ö 3.4
Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Budgetierungskonzept

Beschluss: geändert beschlossen

00103/2004
Ö 3.5
Öffentlich-rechtlicher Vertrag gemäß §§ 53 ff. SGB X über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44b des Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Schwerin und der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00227/2004
Ö 3.6
Zusammenlegung der Leitstelle Ludwigslust mit der Landeshauptstadt Schwerin - Projekt Integrierte Leitstelle

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00219/2004
Ö 3.7
Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45570.77000 - Erstattung von Tagespflegesätzen für Heimerziehung bei freien Trägern sowie anderen Trägern in und außerhalb von Schwerin - entsprechend § 34 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

00167/2004
Ö 3.8
Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00186/2004
Ö 3.9
Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45600.76002 - Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 35 a SGB VIII -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00168/2004
Ö 4
Beschlussvorlagen zu Kostenspaltungen
 
Ö 4.1
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Eutiner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00158/2004
Ö 4.2
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Willi-Bredel-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00159/2004
Ö 4.3
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Kieler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00160/2004
Ö 4.4
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Plöner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00161/2004
Ö 4.5
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage J.-Polentz Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00162/2004
Ö 4.6
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" Rahlstedter Straße (Anliegerstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00163/2004
Ö 4.7
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" Rahlstedter Straße (Haupterschließungsstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00164/2004
Ö 4.8
Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00169/2004
Ö 4.9
Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Johannes-R.-Becher-Straße (Haupterschließungsstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00171/2004
Ö 4.10
Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Johannes-R.-Becher-Straße (Anliegerstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00174/2004
Ö 5
Abrundungssatzung "Am Silbernen Hang, Schwerin-Mueß" nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB - Offenlagebeschluß -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00115/2004
Ö 6
Nahverkehrsplan 2003 - 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

00083/2004
Ö 6.1
Kostenteilungsvereinbarung Kreuzungsbauwerk Ortsumgehung B 106, Knoten Grabenstraße/Zum Schulacker
 
Ö 7
Vorlage / n
 
Ö 7.1
Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die Fraktion Unabhängiger Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

00095/2004
Ö 7.2
Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

00140/2004
Ö 7.3
Freigabe finanzieller Mittel des Vermögenshaushaltes 2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00198/2004
Ö 7.4
Haushalt 2004 hier: Erfüllung der Einnahmen und Ausgaben per 31.08.2004

Beschluss: Kenntnis genommen

00203/2004
Ö 7.5
Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab 01.01.2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00127/2004
Ö 7.6
Konzept zur Arbeit des kommunalen Präventionsrates

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00079/2004
Ö 7.7
Freigabe der Haushaltsansätze im Vermögenshaushalt 2004 für alle Kultureinrichtungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00205/2004
Ö 7.8
Überplanmäßige Ausgaben für Hilfe zur Pflege in Einrichtungen in Höhe von 244.273 €

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00091/2004
Ö 7.9
Öffentliche Ausschreibung von Reinigungsleistungen für die Gebäude Puschkinstraße 13

Beschluss: geändert beschlossen

00195/2004
Ö 7.10
Freigabe von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt zur Ersatzbeschaffung von Technik

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00222/2004
Ö 7.11
Möbelmarkt in Schwerin-Krebsförden 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 "Krebsförden II" 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00204/2004
Ö 7.12
Beschluss über die Anregungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00246/2004
Ö 7.13
5. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin Beschlussfassung über die Anregungen und über die 5. Änderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00228/2004
Ö 7.14
Verwendung von Stellplatzablösebeträgen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00021/2004
Ö 7.15
Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin (Baumschutzsatzung - BSchS)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00253/2004
Ö 7.16
Nachtrag: 19.10.2004
Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Schweriner Innensee und Ziegelaußensee"als Teil des geplanten EU-Vogelschutzgebietes "Schweriner Seen"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00267/2004
Ö 8
Beratung zu Anträgen aus der StV
 
Ö 8.1
Baumschutzsatzung

Beschluss: Wiedervorlage

00138/2004
Ö 8.2
Baumschutzsatzung

Beschluss: Wiedervorlage

00148/2004
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Information zur Schließung von Kaufhallen "Großer Dreesch"
 
Ö 9.2
Information zum Umzug der Fraktionen
 
Ö 9.3
Nachtrag: 21.10.2004
Landesausschuss
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Sitzungsniederschrift /en
 
N 10.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom .... (nicht öffentlicher Teil)
 
N 11
Wiedrevorlage /n
 
N 11.1
Stundung und Vergleich bezüglich Gewerbesteuer und Nebenforderungen
 
N 12
Vorlage / n
 
N 12.1
Zuschlagserteilung bezüglich Beschaffung von PC-Technik
 
N 12.2
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2003
 
N 12.3
Grundstücksangelegenheit
 
N 12.4
Grundstücksangelegenheit
 
N 12.5
Grundstücksangelegenheit
 
N 12.6
Grundstücksangelegenheit
 
N 12.7
Grundstücksangelegenheit
 
N 12.8
Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich
 
N 12.9
Einvernehmen nach §172 BauGB
 
N 12.10
Erteilung des Einvernehmens nach §172 BauGB
 
N 12.11
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 12.12
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 12.13
Nachtrag: 19.10.2004
Grundstücksangelegenheit Gartenstr. 7, Gartenhöhe 6,9,10 und 12
 
N 13
Beratung zu Anträgen aus der StV
 
N 14
Sonstiges