Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Prüfantrag | Fahrradstadtplan um digitales Angebot ergänzen

Beschluss: Kenntnis genommen

00520/2015/PE
Ö 4.2
Prüfantrag | Sichere Fahrradtrasse durch die Innenstadt schaffen

Beschluss: Kenntnis genommen

00469/2015/PE
Ö 4.3
Prüfantrag | Chancen des Bundeswettbewerbs zur Suchtprävention nutzen

Beschluss: Kenntnis genommen

00524/2015/PE
Ö 4.4
Prüfantrag | Barrierefreie Zulassungs- und Führerscheinstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

00523/2015/PE
Ö 5
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/014/Anfragen
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung der Stadtvertretung vom 16.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Personelle Veränderungen
 
Ö 8
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2016
 
Ö 8.1
Haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 8.1.1
Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00506/2015
Ö 8.1.2
2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude

Beschluss: geändert beschlossen

00468/2015
Ö 8.1.3
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: abgelehnt

00236/2015
Ö 8.2
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 8.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: geändert beschlossen

00467/2015
Ö 9
Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

00513/2015
Ö 10
Überplanmäßige Personalaufwendungen und -auszahlungen im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00511/2015
Ö 11
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin für überplanmäßige Auszahlungen für die Ausstattung von Übergangswohnungen für AsylbewerberInnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00545/2015
Ö 12
Information über die Aufstellung der Eröffnungsbilanz

Beschluss: Kenntnis genommen

00481/2015
Ö 13
Tätigkeitsbericht 2014/2015 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00514/2015
Ö 14
Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: abgelehnt

00473/2015
Ö 15
Änderung der praktizierten Abholung von Mülltonnen im Gärtnereiweg (Friedrichsthal)

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00474/2015
Ö 16
Schwerin hilft! – Integration gemeinsam gestalten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00553/2015
Ö 17
Praktische Hilfe für Asylberechtigte und Flüchtlinge – Broschüre „Start in Schwerin“ auf den Weg bringen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00548/2015
Ö 18
Sanierung und Umbau der Hamburger Allee von der Plater Straße bis zur Lomonossowstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00446/2015
Ö 19
Ergänzung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00493/2015
Ö 20
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00541/2015
Ö 21
Umgestaltung der Wittenburger Straße vom Knoten Friedensstraße/Voßstraße bis zur DB-Brücke (2. BA - Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt)
Umgestaltung der Wittenburger Straße von der DB-Brücke bis zur Einmündung Lübecker Straße (3. BA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00487/2015
Ö 22
Einhaltung der Erhaltungssatzung – Beschluss zur Bebauung der Graf-Schack-Allee durch die Stadtvertretung

Beschluss: abgelehnt

00552/2015
Ö 23
Schwerin wird Mitglied im Klimabündnis Deutschland

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00549/2015
Ö 24
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 90.14/2 "Wohnquartier am Rosenhain"

Beschluss: geändert beschlossen

00462/2015
Ö 25
bezahlbarer Wohnraum in Schwerin durch 25 % Quote für Investoren in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00551/2015
Ö 26
Vorlage des „Konzeptes zur Verkehrsberuhigung im übergeordneten Netz“

Beschluss: geändert beschlossen

00557/2015
Ö 27
Berichtsanträge
 
Ö 27.1
Berichtsantrag | zu Veränderungen bei der Wertstoffsammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00554/2015
Ö 28
Prüfanträge
 
Ö 28.1
Prüfantrag | Transparenz der Elternbeiträge bei Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00555/2015
Ö 28.2
Prüfantrag | Alternativen für Anwohner der Ratzeburger Straße prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00547/2015
Ö 29
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 31
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 32
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Nachtrag: 07.12.2015
Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 01.12.2015 zur Drs.-Nr. 00550/2015 - überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 im Teilhaushalt 04 - Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

00559/2015
Ö 34
Nachtrag: 07.12.2015
Parkzone O - Werdervorstadt

Beschluss: geändert beschlossen

00566/2015